Maskendeals – Millionen abgelaufene Masken sollen verbrannt werden
Im März 2020, als Schutzmasken knapp waren, beschaffte das Bundesgesundheitsministerium Schutzmasken im Wert von ca. 6,3 Milliarden Euro.
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Ein SWR-Marktcheck: Während Maskenlieferanten weiterhin auf ihr Geld warten, sind noch Millionen von mittlerweile abgelaufenen Masken eingelagert. Den Steuerzahler kommen die Maskengeschäfte immer teurer zu stehen, denn nun sollen diese Masken energetisch verwertet werden.
Maskenlieferanten kämpfen vor Gericht!
Das Bundesgesundheitsministerium hat während der Masken-Knappheit im März 2020 Atemschutzmasken im Wert von mehreren Milliarden Euro eingekauft. Rechnungen zahlreicher Lieferanten sind jedoch bis heute noch offen. Daher klagen jetzt viele Händler gegen das Gesundheitsministerium und kämpfen um vollständige Bezahlung. Eine Begründung zum Ausbleiben der Bezahlung, die das Ministerium liefert, sind angebliche Qualitätsmängel.
Tatsächlich gab es in Deutschland keine Möglichkeiten, chinesische Masken nach Norm zu prüfen. Deutschland führte deshalb eigene Kriterien ein, z. B. zu Aussehen, Farbe, Form oder Reißfestigkeit der Bänder. Ob die Masken zum Zeitpunkt der Lieferung tatsächlich Qualitätsmängel aufgewiesen haben, wie das Bundesgesundheitsministerium behauptet, ist inzwischen laut Fachleuten kaum überprüfbar. Während einige Lieferanten immer noch um ihr Geld kämpfen, wurden andere mit Maskengeschäften in der Krise zu Multimillionären.
Wie kam es zum Millionenkauf?
Das Bundesministerium für Gesundheit schrieb im Jahr 2020 sogenannte Open-House-Verträge aus und versprach den Händlern, die bis zum 30. April 2020 mindestens 25.000 Masken liefern können, die Masken in unbegrenzter Menge abzunehmen – für 4,50 € pro FFP2-Maske. Das Ministerium wurde daraufhin mit Angeboten überflutet und beendete die Ausschreibung deshalb vorzeitig. Daneben schloss das Bundesgesundheitsministerium Direktverträge ohne Ausschreibung mit verschiedenen Unternehmen – auch dann noch, als der errechnete Maskenbedarf längst mehr als gedeckt war. Eine Aufklärung auf Bundesebene dazu blieb bisher aus.
Haltbarkeitsfrist mittlerweile abgelaufen!
Bei vielen der Masken, die im Jahr 2020 teuer beschafft wurden, läuft nun die Haltbarkeit aus. Sie dürfen deshalb nicht mehr in den Verkehr gebracht werden. Deshalb sollen diese Masken jetzt verschwinden. Es gibt eine neue Ausschreibung des Gesundheitsministeriums zur „energetischen Verwertung”. Das bedeutet, dass die Masken verbrannt werden sollen.
Quelle und Filmautoren: SWR-Marktcheck & Barbara Hirl, Moritz Hartnagel
Dieses Video ist eine Langversion aus der vom SWR verantworteten ARD-Plusminus-Sendung vom 16. November 2022. Die ganze Doku gibt es auch in der ARD-Mediathek unter: http://x.swr.de/s/plusminusardmediathek
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