Die Abstimmung zur EU-Urheberrechtsreform.

Was da wirklich passiert ist …

Ein Kommentar.

Ganz egal, ob ich Befürworter oder Gegner der EU Urheberrechtsreform bin, so hat das Votum doch etwas ganz Grauenvolles gezeigt. Es hat gezeigt, wie sehr das Anliegen von vielen Menschen mit Füßen getreten wird. Mit Missachtung gestraft, mit Verleumdung begleitet. Legitim gewählte Abgeordnete haben nicht auf die Menschen geschaut, die friedlich in Europa auf die Straßen gegangen sind, sondern ihrem Fraktionszwang gehorcht.

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Wo bitte, wo war das Auge und das Ohr für die Interessen der vielen Menschen, die sich in den letzten Wochen mobilisiert haben? Waren diese Menschen nicht gewalttätig genug? Haben sie zu wenige Galgen bei ihren Demos getragen? Haben sie zu wenige Hassparolen geschwungen, um ernst genommen zu werden (an anderer Stelle heißt es ja immer, man müsse die Sorgen dieser Menschen ernst nehmen …).

Nein, diese Menschen waren friedlich und trugen Argumente statt Hass vor sich her. Und was hat es ihnen gebracht? Erst wurden sie als Bots bezeichnet. Bots, die im Internet Stimmung gemacht haben sollen. Als diese vermeintlichen Bots dann real auf der Straße standen, sagte man ihnen ein Demogeld von 450€ nach. Man hat also alles von politischer Seite versucht, diese Menschen zu diskreditieren, die gegen die Reform waren. Zu Unrecht.

Schlimmer gar: Diese Menschen waren keine Entscheidungsträger, sondern ein Querschnitt der Volksinteressen, welche groß missachtet wurden. DAS stört mich am Ergebnis der Abstimmung wirklich. Und ganz abgesehen davon, dass Entscheidungsträger und deren Befürworter ganz öffentlich zeigten, dass sie wenig Ahnung von Mechanismen des Netzes haben und sich gegenüber Experten als beratungsresistent zeigten.

Ich für meinen Teil werde mir merken, wie da Politik gemacht wurde. Was man eigentlich ja immer machen sollte. Welche Menschen wurden erhört, welche Menschen wurden diskreditiert.

Was ist richtig, was ist falsch? Das wird keiner von uns heute wissen. Aber wir müssen daraus lernen und die Zukunft formen. Wer hört uns, wer hört auf uns, wer nimmt die Interessen der Menschen wahr. Es könnte durchaus sein, dass eine ganze Generation von Menschen diese Ignoranz abstrafen wird. Und sie sollten sich dabei nicht durch halbgare Entschuldigungen beirren lassen.

Es ist egal, ob ich Befürworter oder Gegner der EU Urheberrechtsreform bin, ich bin jedoch ein europäischer Demokrat. Und Demokratie ist die Herrschaft der Menschen, die abgeordnete Herrschaft im Sinne der Menschen.

Artikelbild von ShotPrime Studio / Shutterstock.com

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