Kein Visum nach Postings von Freunden

Palästinensischer Student mit Harvard-Zulassung am Flughafen in Boston direkt abgewiesen.

Kein Visum: Die USA haben den jungen Palästinenser Ismail Ajjawi, der eine Studienzulassung an der renommierten Harvard University hat, aufgrund von Social-Media-Postings seiner Freunde die Einreise verweigert. Weil die Kontakte des Studenten sich gegenüber den USA kritisch geäußert hatten, wurde der junge Mann abgelehnt und sein Visum entzogen.

„Höhere Anforderungen an Muslime“

Dieser Fall ist jedoch keine Ausnahme. Laut Abed Ayoub, dem Leiter der Rechtsabteilung des American-Arab Anti-Discrimination Committee, werden muslimische und arabische Studenten, die in die USA einreisen wollen, oft besonders intensiv kontrolliert.

„Die Regierung hat höhere Anforderungen an diese Gruppen als an Menschen mit anderen Hintergründen“, zitiert „TechCrunch“ Ayoub.

Immigrationsbeamte am Flughafen in Boston befragten den 17-jährigen Ajjawi nach seinen religiösen Ansichten. Sie untersuchten auch seinen Computer und sein Smartphone und sahen die US-kritischen Ansichten, die seine Freunde in sozialen Medien ausdrückten, als Grund, den jungen Mann auszuweisen und sein Visum aufzuheben. Dabei hatte Ajjawi selbst nicht auf Kommentare dieser Art reagiert und auch nicht selbst solche Ansichten geäußert.

Hintertürchen zu „Muslim Ban“

Beim Grenzschutz der USA ist das Gesetz dem Bericht nach eher auf der Seite der Beamten als auf der von Reisenden. Es sei für die Behörden leicht, jemanden abzuweisen, ohne dafür einen triftigen Grund anzugeben. Reisende müssen sich oft ungerechtfertigten Durchsuchungen aussetzen und haben oft nur sehr begrenzten Zugang zu rechtlicher Beratung.

Zusätzlich dazu fordert die Trump-Regierung Einreisende, die um ein Visum ansuchen, dazu auf, ihre Social-Media-Profile offenzulegen. Laut Ayoub handelt es sich bei diesen Maßnahmen um ein Hintertürchen für den von Donald Trump verlangten „Muslim Ban“, der Einreisende aus muslimisch geprägten Ländern den Zugang versperren soll.

Quelle: pte
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