Journalist Deniz Yücel zu zwei Jahren Haft verurteilt

Der frühere Türkei-Korrespondent Yücel wurde in Istanbul zu einer Haftstrafe verurteilt. Sein Anwalt kündigt Berufung an.

Journalist Deniz Yücel zu zwei Jahren Haft verurteilt – Das Wichtigste zu Beginn:

Wegen Propaganda für die kurdische Arbeiterpartei PKK wurde eine Haftstrafe von über zwei Jahren ausgesprochen, die Yücel laut seinem Anwalt nicht antreten müsse. Ein weiteres Verfahren bahnt sich jedoch an.

Verurteilung des Türkei-Korrespondenten

Der „Welt“-Journalist und frühere Türkei-Korrespondent Deniz Yücel wurde von einem türkischen Gericht wegen Propaganda für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK zu zwei Jahren, neun Monaten und 22 Tagen Haft verurteilt, berichtet die dpa.

Yücel konnte im Februar 2018 aus der Türkei ausreisen.

Laut Spiegel Online wird er die Haftstrafe nicht antreten müssen. Vom Vorwurf der Volksverhetzung und der Propaganda für die Gülen-Bewegung sei Yücel freigesprochen worden, sagte sein Anwalt Veysel Ok der Nachrichtenagentur dpa.

Das Gericht folgte allerdings einem Antrag des Staatsanwalts, ein neues Verfahren wegen Präsidentenbeleidigung gegen Yücel einzuleiten. Hierbei ginge es um einen Artikel vom November 2016, in dem Präsident Erdogan als „Putschist“ bezeichnet wurde.

Haft ohne Anklageschrift

Yücel war von Februar 2017 bis Februar 2018 ohne Anklageschrift im Hochsicherheitsgefängnis Silivri westlich von Istanbul inhaftiert. Monatelang saß er in Einzelhaft.

Laut Spiegel Online wurde erst im Mai vergangenen Jahres bekannt, dass Yücel in seiner Haftzeit misshandelt worden war.

Politisches Urteil

Das türkische Verfassungsgericht hatte Yücels Untersuchungshaft vor rund einem Jahr für rechtswidrig erklärt. Das Recht auf persönliche Freiheit und Sicherheit sowie das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit seien verletzt worden, entschied das Gericht damals.

„Dass die Richter entschieden haben, lieber das Verfassungsgericht bloßzustellen als den Staatspräsidenten, (…) zeigt einmal mehr, wie es um die Rechtsstaatlichkeit in diesem Land bestellt ist: erbärmlich“, sagte Yücel.

Yücel gibt an, so lange vor Gericht weiter zu streiten, bis das „rechtswidrige Urteil“ gegen ihn aufgehoben sei.

Kritik an Verurteilung

Yücels Verurteilung wird scharf kritisiert. Journalistenverbände bezeichnen sie als einen „Schlag gegen die Pressefreiheit“.

Christian Mihr, Geschäftsführer von Reporter ohne Grenzen, sagt: „Deniz Yücel ist unschuldig und hat nur seine Arbeit als Journalist gemacht.“ Es zeige, wie „politisiert und willkürlich“ die türkische Justiz handle.

Amnesty Deutschland bestätigt, dass derzeit rund 100 Medienschaffende in Gefängnissen der Türkei inhaftiert seien. Dieser Umstand und die Verurteiltung Yücels zeigen, dass kritische Journalisten in der Türkei nach wie vor verfolgt würden.

Quelle: DerStandard / Tagesschau
Artikelbild: Sat1