Eine kleine Hoffnung gab es für die Gegner der Reform noch, dass diese doch nicht zustande kommt.
Denn ein Punkt fehlte noch: Die EU-Staaten mussten mehrheitlich für die umstrittene Reform stimmen. Dies ist heute geschehen, wie unter anderem „n-tv“ berichtet:
So wurde in der letzten Abstimmung zu diesem Gesetz, welches bereits vom Europaparlament bewilligt wurde, die einzelnen EU-Länder um ihr Votum gebeten.
Beschlossene Sache
Um die Reform in Gang zu setzen, waren 55% der EU-Staaten nötig, welche 65% der Bevölkerung vertreten. So wurde sicher gestellt, dass das Gesetz nicht nur deswegen zustande käme, weil vielleicht eine Vielzahl kleinerer Staaten, die insgesamt eine Minderheit darstellen, für die Reform stimmen.
Die Abgeordnete Julia Reda zeigt auf ihrem Twitteraccount grafisch, wie die einzelnen Länder gestimmt haben:
Hier das Ergebnis, Deutschland stimmt der #Urheberechtsreform zu, damit ist sie verabschiedet: pic.twitter.com/umvoOhoyX3
— Julia Reda (@Senficon) 15. April 2019
Hier die Grafik noch einmal größer:
Die erforderliche Mehrheit wurde nur ziemlich knapp erreicht. Hätte beispielsweise Deutschland sich enthalten oder dagegen gestimmt, wäre die Reform tatsächlich gekippt worden.
Weiterführende Links:
- Fragen und Antworten zur Urheberrechtsreform
- Digitales Urheberrecht – Was man nun wissen muss
- Die Abstimmung zur EU-Urheberrechtsreform – Ein Kommentar
- Artikel 13 & das Leistungsschutzrecht: Warum #safeyourinternet und #niewiederCDU gerade trenden
Kostenlos · der tägliche Mimikama-Newsletter
Fakten statt Aufregung. Direkt in dein Postfach.
Die wichtigsten Faktenchecks und Meldungen des Vortags – jeden Morgen kostenlos und unabhängig vom Social-Media-Algorithmus.
Hinweis: Stand zum Veröffentlichungsdatum.
Verwendete Bilder, Screenshots und Medien dienen ausschließlich der sachlichen Auseinandersetzung im Sinne des Zitatrechts (§ 51 UrhG).
Teile dieses Beitrags können KI-gestützt erstellt und redaktionell geprüft worden sein.
(Mehr zur Arbeitsweise)
