Die US-Demokraten haben am 11.01.2021 im Repräsentantenhaus eine Resolution für eine Amtsenthebung von Präsident Donald Trump eingereicht. Die Republikaner selbst wollen eine Voraussetzung blockieren.
Der Impeachment-Text, in dem Trump wegen des Sturms auf das Kapitol „Anstiftung zum Aufruhr“ vorgeworfen wird, wurde am Montag 11.01.2021 in der Kongresskammer vorgelegt, wie der demokratische Abgeordnete Ted Lieu auf Twitter mitteilte.
The Article of Impeachment: Incitement to Insurrection, drafted by Rep @davidcicilline, @RepRaskin, me & @HouseJudiciary staff, has now been formally introduced at the House pro forma session today. https://t.co/Y6ntbSXF9G pic.twitter.com/MfB4CpqC6C
— Ted Lieu (@tedlieu) January 11, 2021
Die Demokraten riefen Vizepräsident Mike Pence auf, Trump abzusetzen. Die Republikaner im US-Repräsentantenhaus wiederum haben dies jedoch vorerst blockiert. Der Versuch des demokratischen Abgeordneten Steny Hoyer, eine entsprechende Resolution einstimmig zu verabschieden, scheiterte am Montag am Widerstand des republikanischen Abgeordneten Alex Mooney.
In der Resolution ist vorgesehen, dass Mike Pence binnen 24 Stunden auf das Gesuch reagiert.
Das Repräsentantenhaus kommt am Dienstag (9:00 Uhr Ortszeit/15:00 Uhr MEZ) wieder zusammen. Erwartet wird, dass es sich dann erneut mit der Resolution befasst und darüber entscheidet. Da die Demokraten die Mehrheit in der Kammer haben, dürfte die Resolution dann verabschiedet werden.
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Für ein Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten gelten hohe Hürden. Beide Kammern des Kongresses müssen dem Gesuch zustimmen, der Senat mit Zweidrittelmehrheit. Zustande gekommen ist ein solches Impeachment noch nie.
Quellen: Zeit.de
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