Die Behauptung
Die Association of European Journalists (AEJ) warnt, dass die Politik des designierten US-Präsidenten Donald Trump gegen unabhängige Medien auch die Pressefreiheit in Europa gefährden könnte. Trumps Angriffe auf Medien und Drohungen mit Lizenzentzügen könnten autokratische Tendenzen in Europa verstärken und Nachahmer finden.
Wahr
Ja das stimmt! Die Warnungen der AEJ basieren auf belegten Drohungen und Vorfällen in den USA und könnten auch in Europa relevanter werden.
Trumps Medienpolitik und Angriffe auf die Pressefreiheit wirken als potenzielles Vorbild für autoritäre Maßnahmen in Europa.
Kurze Faktenübersicht:
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- Medien als „Volksfeinde“: Trump diffamiert unabhängige Medien als Verbreiter von „Fakenews“.
- Lizenzentzug als Druckmittel: Trump drohte, TV-Sendern wie CBS und ABC die Lizenzen zu entziehen.
- „SLAPP“-Klagen gegen Journalisten: Einschüchterung durch Verleumdungsklagen gegen Journalisten hat zugenommen und könnte sich in Europa ausbreiten.
Bedrohungen gegen die Pressefreiheit: Trumps Einfluss
Die AEJ warnt vor den Auswirkungen von Donald Trumps Angriffen auf die Pressefreiheit in den USA und dem möglichen Einfluss auf Europa. Otmar Lahodynsky, Ehrenpräsident der AEJ, kritisiert, dass Trump unabhängige Medien als „Volksfeinde“ und „Verbreiter von Fakenews“ bezeichnet. Diese Haltung untergräbt die Glaubwürdigkeit kritischer Berichterstattung und könnte Journalisten dazu drängen, kritische Themen zu meiden, um möglichen Angriffen zu entgehen.
Lizenzentzug als Druckmittel gegen unabhängige Medien
Die AEJ zeigt sich besorgt über Trumps Drohungen gegen TV-Sender wie CBS und ABC. Er behauptet, diese hätten zugunsten der demokratischen Kandidatin Kamala Harris manipulativ berichtet. Der Lizenzentzug stellt in den USA ein bisher beispielloses Druckmittel dar, das Trump durch seinen Einfluss auf die Federal Communications Commission (FCC) und das Höchstgericht möglicherweise umsetzen könnte. Die AEJ sieht hierin ein gefährliches Signal für die Meinungs- und Pressefreiheit.
Trumps Medienpolitik als Vorbild für Autokratie?
Trump plant staatliche Subventionen für Plattformen, die Desinformation analysieren, zu streichen und „linke Medien“ unter dem Vorwand der Zensur anzugreifen. NGOs und unabhängige Forschungseinrichtungen, die für die Verteidigung der Pressefreiheit eine wichtige Rolle spielen, geraten so unter staatlichen Druck. Laut dem Committee to Protect Journalists (CPJ) hat Trump zudem vermehrt Journalisten durch sogenannte „SLAPP“-Klagen (Strategic Lawsuits Against Public Participation) einzuschüchtern versucht. Diese Klagen gegen kritische Berichterstattung könnten ein Vorbild für europäische Regierungen werden, die selbst eine schärfere Medienpolitik anstreben.
Autokratische Nachahmer und die Bedrohung für Europas Medienfreiheit
Die AEJ sieht eine Gefahr, dass autokratische Kräfte in Europa Trumps Methoden aufgreifen könnten. Der Vorsitzende der AEJ Austria, Edgar Schütz, fordert daher ein klares Bekenntnis der EU gegen solche Entwicklungen. Die Wahrung der Medienfreiheit sei ein unverzichtbarer Grundwert der Europäischen Union und müsse konsequent verteidigt werden. Nachahmungen von Trumps Vorgehen in Europa könnten langfristig die unabhängige Presse massiv unter Druck setzen.
Die Rolle sozialer Medien und „X“
Besondere Besorgnis äußert die AEJ über die Rolle sozialer Medien in der Verbreitung von einseitigen Informationen. So habe sich „X“ (ehemals Twitter) laut Lahodynsky unter der Leitung von Elon Musk zunehmend zu einem Propagandawerkzeug für Trump entwickelt. Der Einfluss, den Musk auf die Ausrichtung der Plattform ausübt, könnte einseitige Darstellungen fördern und unabhängigen Journalismus weiter in die Enge drängen. Die AEJ sieht hier eine neue Form der Machtkonzentration, die die Pressefreiheit stark beeinflussen könnte.
Fazit zur Pressefreiheit in Europa
Die AEJ appelliert an Europa, Trumps feindliche Haltung gegenüber Medien als Warnsignal zu verstehen. Europäische Journalisten stehen angesichts dieser Bedrohungen vor einer besonderen Verantwortung: Sie müssen Fakten genau prüfen und sich gegen jegliche Form der Einschüchterung wehren. Die EU-Kommission wird aufgefordert, entschlossen gegen Bedrohungen der Pressefreiheit vorzugehen und europäische Standards zu schützen.
Was ist die AEJ?
Die Association of European Journalists (AEJ) ist eine 1962 gegründete Organisation, die sich dem Schutz und der Förderung der Pressefreiheit in Europa widmet. Die AEJ hat nationale Sektionen in mehreren europäischen Ländern, darunter Österreich, Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien und Spanien. Diese Sektionen setzen sich in ihren jeweiligen Ländern für die Unabhängigkeit und den Schutz der Medien ein und treten gemeinsam für europäische Standards der Pressefreiheit ein. Die AEJ beobachtet und kritisiert autoritäre Tendenzen und mögliche Bedrohungen für den freien Journalismus, besonders wenn diese über die Grenzen hinaus Auswirkungen auf die europäische Medienlandschaft haben könnten.
Quelle: derstandard.at
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