So schnell kann die Justiz im Fall von Hetze im Netz reagieren. Dienstag im Netz gegen Flüchtlinge gehetzt, Mittwoch bereits zu Haft verurteilt.
Einen Tag nach der Veröffentlichung von Hetzbotschaften im Internet ist ein 26-Jähriger im deutschen Bundesland Mecklenburg-Vorpommern dafür verurteilt worden.
Fünf Monate Gefängnis auf Bewährung und 300 Euro Geldstrafe
Das Amtsgericht Wismar entschied am Mittwoch auf fünf Monate Gefängnis auf Bewährung und 300 Euro Geldstrafe, wie die Schweriner Staatsanwaltschaft mitteilte. Sie hatte erst am gleichen Tag das beschleunigte Verfahren beantragt.
Der 26-jährige Mann aus Gadebusch im Kreis Nordwestmecklenburg hatte demnach am Dienstag in einem sozialen Netzwerk angekündigt, ein Flüchtlingsheim anzuzünden, und verfassungsfeindliche Parolen veröffentlicht.
Vor Gericht beteuerte er, er habe die Drohung nicht ernst gemeint und aus Frust gehandelt. Das Urteil ist bereits rechtskräftig. Das Handy des Mannes wurde als Tatobjekt eingezogen.
In Deutschland hatten zuletzt Hasskommentare insbesondere im sozialen Netzwerk Facebook für Aufsehen gesorgt. Kritiker werfen dem US-Unternehmen vor, nicht in ausreichendem Maße gegen Schmähbotschaften vorzugehen.
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