Nach intensiven Ermittlungen führten Beamte des Polizeilichen Staatsschutz in den vergangenen Wochen bei drei Personen, die im Verdacht stehen über soziale Netze fremdenfeindliche und antisemitische Hetzte betrieben zu haben, richterlich angeordnete Wohnungsdurchsuchungen durch.
In Spandau wurde am 08.04.2015 bei einem 26-Jährigen die Wohnung durchsucht, da er im Verdacht steht via Facebook volksverhetzende Texte und Bilder auch in Bezug auf Asylbewerber verbreitet zu haben.
Bei einem 34-Jährigen wurde am 15.04.2015 die Wohnung in Marzahn-Hellersdorf durchsucht, der mehrfach über Facebook rassistische Äußerungen verbreitet haben soll.
In Neukölln durchsuchten die Ermittler gestern die Wohnung eines 49-Jährigen, der in mehreren sozialen Netzwerken Hakenkreuze und fremdenfeindliche Texte eingestellt haben soll.
Alle Durchsuchungen verliefen mit Erfolg.
Die Tatverdächtigen zeigten sich geständig.
Durch den Staatsschutz beim Landeskriminalamt wird das Einstellen und Verbreiten volksverhetzender Inhalte über das Internet konsequent verfolgt.
Die Täter haben bei einer Verurteilung mit Freiheitsstrafen oder empfindlichen Geldstrafen zu rechnen.
Polizeimeldung vom 23.04.2015 | Spandau/Marzahn-Hellersdorf/ Neukölln | Gemeinsame Meldung Polizei und Staatsanwaltschaft Berlin
Moderne Hexenjagd auf Facebook ist ein ernst zu nehmendes Thema. Das ERSTELLEN UND AUCH DAS TEILEN einer FACEBOOK-HETZE kann Konsequenzen haben.
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