Die Polizei Bochum warnt vor den Folgen unbedachten Kommentierens.
“Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Durch volksverhetzende oder fremdenfeindliche Kommentare werden Grenzen strafrechtlich Vertretbaren verletzt.”
Wie ‘der Westen’ und die ‘WAZ’ berichten, werden auf Facebook regelmäßig Grenzen übertreten und viele glauben noch immer daran, dass das Internet einen rechtsfreien Raum darstelle.
So verletzen die Kommentare der Seite “Aktuelle Meldungen der Polizei Bochum”, welche NICHT von der Polizei selbst betrieben wird, die Grenzen strafrechtlich Vertretbarem.
Der Staatschutz wurde eingeschalten, nachdem manche Kommentatoren volksverhetzende und fremdenfeindliche Inhalte, aber auch Aufrufe zur Selbstjustiz, unter die dort veröffentlichten Pressemeldungen gesetzt hatten.
Offizielle Facebook-Seite der Polizei Bochum geplant
Das Polizeipräsidium Bochum, das auch für Herne und Witten zuständig ist, plant noch in diesem Jahr eine eigene und somit nun endlich offizielle Facebook-Seite.
Der Staatsschutz weist ebenfalls darauf hin, dass Nutzer keine Kommentare dieser Art mehr veröffentlichen sollten, da mit einer strafrechtlichen Verfolgung zu rechnen sei.
Quelle: Der Westen, WAZ
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