Das Bundesverfassungsgericht hat heute zur „Corona-Notbremse“ entschieden: Die Maßnahmen standen im Einklang mit dem Grundgesetz.
In der dritten Welle der Frühjahrespandemie, am 23. April 2021, durfte die Bundesregierung Ausgangs- und Zugangsbeschränkungen durch sogenannte Corona-Notbremsungen durchsetzen. Das Karlsruher Bundesverfassungsgericht teilte am Dienstag mit, dass diese Maßnahmen zwar massiv in die Grundrechte eingriffen, aber „in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie“ entstanden und mit dem Grundgesetz vereinbar seien.
Die Notbremse löste in Karlsruhe eine Klagewelle aus. Bis zur zweiten Augusthälfte sind beim Verfassungsgerichtshof mehr als 300 Verfassungsbeschwerden und Eilanträge eingegangen.
Um das Verfahren schneller beenden zu können, hat der Senat keine Anhörung durchgeführt, stattdessen wurden Stellungnahmen von Experten aus verschiedenen Berufsfeldern eingeholt, beispielsweise von Virologen, Intensivmedizinern und Kinderärzten.
Ausführlich ist die Begründung des Bundesverfassungsgerichtes in allen einzelnen Punkten hier zu lesen:
Auch interessant:
Wissenschaftler*innen der Universitätsmedizin Göttingen erheben Langzeitdaten mit neu entwickelter Befragungsmethode. Ergebnisse ihrer Studie veröffentlicht in „European Archives of Psychiatry and Clinical Neuroscience“.
Hinweis: Stand zum Veröffentlichungsdatum.
Verwendete Bilder, Screenshots und Medien dienen ausschließlich der sachlichen Auseinandersetzung im Sinne des Zitatrechts (§ 51 UrhG).
Teile dieses Beitrags können KI-gestützt erstellt und redaktionell geprüft worden sein.
(Mehr zur Arbeitsweise)
