1.500 Massenanzeigen von Habeck frei erfunden

Angebliche Massenanzeigen: Eine Erfindung ohne Grundlage

In der heißen Phase des Wahlkampfes häufen sich die Falschmeldungen, vor allem wenn es um prominente Politiker geht. Diesmal trifft es Vizekanzler Robert Habeck (Grüne), der angeblich 1.500 Anzeigen gegen Internetnutzer gestellt haben soll. Der Grund? Ein „Kotz-Emoji“. Das soll die Berliner Zeitung berichtet haben. Die Wahrheit sieht aber anders aus.

Woher stammt die Behauptung?

Die Ursprungspostings auf Plattformen wie X (ehemals Twitter) und Facebook sind eindeutig: Sie beziehen sich auf eine angebliche Veröffentlichung der Berliner Zeitung. Demnach soll jeder der 1.500 Betroffenen mit einer Geldstrafe von 4.000 Euro belegt worden sein. Das klingt spektakulär, doch Beweise gibt es nicht.

Tomasz Kurianowicz, Chefredakteur der Berliner Zeitung, dementierte diese Behauptung deutlich. Auf Nachfrage erklärte er, dass ein solcher Bericht in seinem Medium nie erschienen sei. Auch eine Sprecherin des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz wies die Behauptung entschieden zurück: „Diese Behauptung ist schlichtweg falsch und entbehrt jeder Grundlage.“

Fakten: Gibt es Parallelen zu realen Vorfällen?

Auch wenn die Geschichte mit den 1.500 Anzeigen frei erfunden ist, könnte ein realer Vorfall die Grundlage für die Gerüchte geliefert haben. Im November wurde ein Nutzer, der Robert Habeck mit einem Kothaufen-Emoji beleidigt hatte, tatsächlich zu einer Geldstrafe von 600 Euro verurteilt. Solche Fälle sind selten, aber rechtlich möglich, wenn es sich um eine Beleidigung handelt. Es gibt jedoch keine Hinweise darauf, dass weitere Verfahren wegen Emojis gegen andere Nutzer anhängig sind.

Richtig ist, dass Habeck seit April 2023 mehrfach strafrechtlich gegen Hasskommentare vorgegangen ist. Dabei geht es nicht um harmlose Emojis, sondern um schwere Beleidigungen, Gewaltandrohungen oder Volksverhetzung. Berichten zufolge soll es sich insgesamt um einige hundert Anzeigen handeln – eine durchaus übliche Praxis für Politiker, um sich vor Hetze zu schützen.

Warum sind solche Vorwürfe problematisch?

Solche Falschmeldungen sind nicht nur irreführend, sondern auch schädlich. Sie bedienen gezielt ein Narrativ, in dem Politiker als überempfindlich und autoritär dargestellt werden. Das untergräbt das Vertrauen in demokratische Prozesse und schürt Wut auf Politiker, die ohnehin Ziel von Hasskampagnen sind. Gerade im Vorfeld von Wahlen können solche Geschichten Wähler manipulieren und die Debatte vergiften.

Fazit zu Habecks Massenanzeigen

Die Behauptung, Robert Habeck habe massenhaft Internetnutzer wegen eines Emojis angezeigt, ist frei erfunden. Es gibt keine Berichte darüber und sowohl die angebliche Quelle als auch das Ministerium dementieren dies ausdrücklich. Zwar geht Habeck tatsächlich gegen Hassbotschaften vor, aber in rechtlich klar definierten Fällen. Die Falschmeldung zeigt, wie schnell Desinformation im Wahlkampf instrumentalisiert werden kann. Kritisches Hinterfragen bleibt das beste Mittel dagegen.

Quelle: APA – Austria Presse Agentur

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