RT-Deutsch: Chefredakteurin Simonjan spricht von „Medienkrieg”

YouTube hat den Kanal des russischen Staatssenders RT DE gelöscht. Grund sind offensichtlich falsche Informationen zu Covid-19.

Die CeMAS (Center für Monitoring, Analyse und Strategie) hat am 28.8.2021 auf Twitter berichtet, das Google den YouTube-Account des russischen RT Deutsch gesperrt hatte. Wir haben hier darüber berichtet. Nun hofft die RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan, dass die deutschen Medien in Russland nun geschlossen werden können. Laut RT DE wurden sie wegen Verstoßes gegen die Richtlinien der Videoplattform für falsche medizinische Informationen gelöscht. Eine archivierte Version der YouTube-Homepage von RT DE zeigt, dass der nationale Sender dort  am 12.9.2021 rund 607.000 Abonnenten hatte.

Auch für den russischen Staatsrundfunk ist die Streichung ein schwerer Schlag, denn RT DE hat die Videobeiträge über YouTube auf der Website immer wieder eingebunden.

RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan schrieb auf Twitter, die Bundesregierung habe einen „Medienkrieg“ gegen Russland begonnen. Sie hofft, dass nun deutsche Medien in Russland verboten oder ihre Büros geschlossen werden können.

Ранее Люксембург отказал нам в выдаче лицензии на вещание, сославшись на мнение властей Германии.

Это настоящая медийная война, об’явленная государством Германия государству Россия.

— Маргарита Симоньян (@M_Simonyan) September 28, 2021

Was die Bundesregierung und die deutschen Medien jedoch mit der Entscheidung von YouTube zu tun haben sollten, ist jedoch unklar.

Strafdrohung

Ein Sprecher des Senders sagte, RT DE gehe davon aus, „zu Unrecht beschuldigt worden zu sein und prüfe derzeit rechtliche Schritte gegen eine willkürliche Kündigung“.

Wie die staatliche russische Agentur TASS mitteilte, drohte die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor mit einer Geldstrafe von bis zu 1 Million Rubel (etwa 11.750 Euro), sollte YouTube die Maßnahme nicht zurückziehen. Wenn es noch einmal passiert, kann die Geldstrafe auf 3 Millionen Rubel (ca. 35.300 Euro) angehoben werden.

Informationsangriff

Das russische Außenministerium sprach von einem „beispiellosen Informationsangriff, der mit offensichtlicher Duldung, wenn auch nicht sogar auf Drängen der deutschen Seite begangen wurde“. Belege dafür wurden jedoch nicht vorgelegt. Zugleich drohte das Außenministerium mit Gegenmaßnahmen gegen deutsche Journalisten in Russland, ohne aber konkret zu werden. Solche Schritte seien nicht nur angemessen, sie seien auch notwendig, hieß es in einer Stellungnahme.

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