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Will Facebook sich aus Europa zurückziehen?

Claudia Spiess, 22. September 2020
Will Facebook sich aus Europa zurückziehen?
Will Facebook sich aus Europa zurückziehen?

Facebook droht mit einem Rückzug vom europäischen Markt aufgrund von Unstimmigkeiten mit der irischen Datenschutzbehörde

Der US-Konzern beklagt, in seiner Freiheit eingeschränkt zu werden und daher eine Weiterführung von Facebook und Instagram in Europa gefährdet sieht.

EuGH-Urteil

Nach dem Verfahren, das vom österreichischen Datenschutzaktivisten Max Schrems angestrebt worden war und nach sieben Jahren zu einem Ende kam, sieht sich die irische Datenschutzbehörde in Zugzwang. Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) seien Daten von Europäern in den USA nicht ausreichend geschützt, und US-Behörden können auf diese zugreifen.

Facebook kann sich hier weder auf das mittlerweile gekippte „Privacy Shield“-Abkommen, noch auf Standardvertragsklauseln berufen, solange es unter das US-Massenüberwachungsgesetz wie „FISA 702“ fällt.

So forderte die irische Datenschutzbehörde das Unternehmen auf, den Datentransfer von Europa in die USA zu stoppen.

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Drohung zu Rückzug aus Europa

Der Social Media-Riese gab eine Stellungnahme ab. Diese wurde von der Facebook-Datenschutzbeauftragten Yvonne Cunane an die irische Datenschutzbehörde gesendet:

„Es ist nicht klar, wie Facebook und Instagram Services in Europa fortgesetzt werden können.“

Auch beteuert Facebook, zu wenig Zeit für Maßnahmen entsprechend dem Urteil gehabt zu haben. Jedoch waren auch andere Unternehmen betroffen, diese hätten dem Urteil entsprechend bereits gehandelt.

Facebook sieht sich als Opfer, man gehe nur gegen die Social Media-Plattform vor, nicht gegen andere US-Unternehmen, was unfair sei.

Auch Max Schrems meldete sich in dieser Sache zu Wort:
„Es ist schön, dass sich die Erkenntnis bei den globalen Konzernen nun auch durchsetzt, dass ihre Dienste so in Europa nicht anzubieten sind. Natürlich können sie aber auch ihre Produkte entsprechen anpassen. Durch ein stärker geteiltes Netzwerk, wo nur jene Daten mit den USA ausgetauscht werden, die wirklich hin müssen, wäre das leicht möglich.“

Leere Worte seitens Facebook?

Michael Veale, ein Wissenschaftler am University College in London, hat eine klare Meinung zu Facebooks „Drohung“:

„Die Idee, dass sich Facebook aus Europa zurückziehen wird, glaubt niemand.“

Insgesamt 410 Millionen europäische Nutzer von Facebook und Instagram wären von einem Rückzug betroffen. Nach den USA gilt Europa als zweitgrößter Markt für den Konzern.

Auf Berichte in Medien reagierte der US-Konzern auch mit beschwichtigenden Worten, so erklärte ein Sprecher dazu:

„Facebook droht nicht mit einem Rückzug aus Europa. Aber die gesetzlichen Dokumente mit dem irischen Höchstgericht schaffen die simple Realität, dass Facebook und viele anderen Unternehmen auf die Datentransfes zwischen der EU und den USA angewiesen sind.“

Unabkömmlich seien sichere und legale Standards, um die Daten im internationalen Transfer zu schützen.

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Quelle: futurezone.at
Artikelbild: Shutterstock / Von Pierre-Olivier


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