Der Social-Media-Riese Meta reagiert mehr als bockig auf das neue Mediengesetz samt beschlossenem Leistungsschutzrecht in Kanada und will, statt für News auf Facebook und Instagram zu zahlen, ganz darauf verzichten – noch bevor es in Kraft tritt.

Gesetzliche Änderungen führen zu radikalen Anpassungen

Der Internetriese Meta, Muttergesellschaft von Facebook und Instagram, hat einen überraschenden Schritt angekündigt: Mit Inkrafttreten des kanadischen „Online News Act“ wird der Konzern den Zugang zu Nachrichteninhalten für Nutzer in Kanada auf seinen Plattformen sperren. Die geplante Maßnahme zeigt die wachsenden Spannungen zwischen Technologieunternehmen und Medienorganisationen, die um faire Bedingungen für die Nutzung von Nachrichteninhalten kämpfen.

Der Online News Act: Ein Ausgleich zwischen Medien und Plattformen

Der Online News Act wurde ins Leben gerufen, um das Ungleichgewicht zwischen großen Plattformen wie Facebook und Nachrichtenmedien zu korrigieren. Vor allem kleinere Medienunternehmen in Kanada sollen die Möglichkeit erhalten, für die Verbreitung ihrer Inhalte durch große Plattformen eine Entschädigung einzufordern.

Das kanadische Kulturministerium betont, dass das Gesetz eine gerechte Aufteilung der Gewinne zwischen digitalen Plattformen und Nachrichtenmedien sicherstellt. Das Gesetz hat bereits den „Royal Assent“ erhalten – die königliche Zustimmung, die erforderlich ist, bevor ein Gesetz in Kraft treten kann. Dies wird in etwa sechs Monaten erwartet.

Ein Weg zu faireren Wettbewerbsbedingungen

Laut Minister Pablo Rodriguez wird das neue Gesetz dazu beitragen, fairere Wettbewerbsbedingungen zu schaffen, indem es die Macht der großen Technologiekonzerne reguliert. „Eine starke, unabhängige und freie Presse ist für unsere Demokratie von grundlegender Bedeutung. Der Online News Act wird dazu beitragen, dass Technologiegiganten faire und gerechte Geschäfte mit Nachrichtenorganisationen aushandeln“, so der Minister auf Twitter.

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Metas Reaktion auf das neue Gesetz

Als Reaktion auf diese Gesetzesänderung hat Meta angekündigt, dass die Nachrichteninhalte für Zugriffe aus Kanada nicht mehr verfügbar sein werden. Andere Produkte und Dienstleistungen des Unternehmens sind jedoch weiterhin verfügbar.

Der Konzern versichert seinen kanadischen Nutzern, dass sie weiterhin mit Freunden und Familie in Kontakt bleiben, ihre Geschäfte abwickeln und ihre lokalen Gemeinschaften unterstützen können.

Streit bereits in Australien

Nach dem kanadischen „Online News Act“ müssen Technologiekonzerne wie Google oder Meta Verlage dafür bezahlen, wenn deren Inhalte verlinkt oder anderweitig genutzt werden. Obwohl die finanzielle Höhe nach Angaben der kanadischen Regierung noch ausgehandelt werden muss, setzt Meta den Boykott nach vorheriger Androhung bereits trotzig um.

Kanada ist kein Einzelfall, wenn es um eine gesetzlich festgelegte angemessene Vergütung für die Nutzung von Nachrichteninhalten geht. Bereits Anfang 2021 gab es einen ähnlichen Fall in Australien. Damals sperrten Facebook und Google kurzzeitig Nachrichtenseiten, was schließlich in einem Kompromiss mit der Regierung mündete.

Fazit

Die geplante Einführung des Online News Act ist ein wichtiger Schritt in der Diskussion um die Rechte von Nachrichtenmedien im digitalen Zeitalter. Mit der geplanten Sperrung von Nachrichteninhalten auf seinen Plattformen scheint Meta jedoch auf Konfrontationskurs zu gehen. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation entwickelt und welche Auswirkungen dies auf die Nutzer in Kanada haben wird.

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