Polizei-Gewalt? Verfahren nach Video eingeleitet. Ein Video sorgte für Entsetzen und Empörung auf Facebook und CO.
Zu sehen war ein Polizist im nordrhein-westfälischen Meschede, der eine offenbar nicht ansprechbare Frau kontrolliert, die sich auf ihr Fahrrad stützt. Der Polizist tritt einige Male nach dem Fahrrad, welches am Ende umfällt und die Frau zu Boden geht. Wir haben am 3.12.2020 hier darüber berichtet.
Stellungnahme zum aktuellen Sachstand in Sachen „Polizeivideo“
wir haben gestern und heute auf all unseren Plattformen ein vielfaches Echo auf das sich verbreitende Polizeivideo bekommen. Das Verhalten des Polizeibeamten und der Umgang mit der Frau im Video wird deutlich kritisiert. Um festzustellen, ob hier ein strafrechtliches Fehlverhalten des Beamten vorliegt, haben wir sofort ein Ermittlungsverfahren eingeleitet und es dem PP Dortmund sowie der Staatsanwaltschaft übergeben. Zudem wurde gegen den Beamten ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Er wird bis auf Weiteres im Innendienst eingesetzt.
In einem rechtsstaatlichen und neutralen Verfahren soll festgestellt werden, ob der Beamte die Frau durch den Tritt gegen das Fahrrad absichtlich umgestoßen hat. Auch der Polizeibeamte hat hierbei das Recht, sein Einschreiten zu erklären.
Dass die Frau bei dem unprofessionell wirkenden Einsatz auf ihr Fahrrad fiel, hat auch uns betroffen gemacht. Das Vertrauen in die Polizei wird durch solche Bilder beeinträchtigt. Das bedauern wir sehr. Um einem solchen Vertrauensverlust entgegenzuwirken, haben wir unverzüglich und selbstkritisch die notwendigen Maßnahmen getroffen.
Was wir allerdings nicht akzeptieren können, sind die zum Teil üblen Drohungen und persönlichen Beleidigungen in den sozialen Medien zum Nachteil des Polizeibeamten – auch gegenüber seiner Familie und der Polizei im HSK. Vergleiche mit dem so genannten „Dritten Reich“ sind hier vollkommen unangemessen und können rechtliche Konsequenzen haben.
Wenn Fehler passieren, muss alles dafür getan werden, dass diese aufgearbeitet werden und möglichst nicht mehr vorkommen. Dafür wollen wir das Erforderliche im Hochsauerlandkreis tun. (Quelle)
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