Betrugsvorwürfe bei der Europawahl 2024: Eine Analyse

Immer wieder tauchen im Vorfeld von Wahlen Videos auf, die Zweifel an der Integrität des Wahlprozesses säen sollen. Auch bei der Europawahl 2024 sorgt ein solches Video für Aufsehen, in dem behauptet wird, deutsche Wahlurnen könnten nach der Versiegelung einfach geöffnet werden.

Verbreitete Behauptungen zur Europawahl

Auf Plattformen wie Facebook verbreitet sich ein Video, das zeigen soll, wie leicht eine versiegelte Wahlurne manipuliert werden kann. Das Video behauptet, dass das gezeigte Modell in jeder deutschen Behörde verwendet wird und bezieht sich auf einen angeblichen Vorfall bei einer Wahl in Thüringen.

Bewertung

Die Behauptungen entbehren jeder Grundlage. Deutsche Wahlurnen sind durch verschiedene Sicherheitsmaßnahmen geschützt und das gezeigte Video beweist keinen Wahlbetrug. Das Video wurde bereits in der Vergangenheit geprüft und als falsch bewertet.

Ausführliche Prüfung des Sachverhalts

Nach der Bundeswahlordnung müssen am Wahltag immer mindestens drei Mitglieder des Wahlvorstandes, darunter der Wahlvorsteher und der Schriftführer oder ihre Stellvertreter, anwesend sein. Diese Regelung stellt sicher, dass die Wahlurnen ständig bewacht werden, um Manipulationen zu verhindern.

Eine Sprecherin des Bundeswahlleiters bestätigte, dass durch die ständige Anwesenheit des Wahlvorstandes und die Öffentlichkeit der Wahl sichergestellt ist, dass die Wahlurnen vor unbefugtem Zugriff geschützt sind.

Alle Wahlvorstände sind zur unparteiischen Wahrnehmung ihres Amtes verpflichtet. Kein Wahlvorstandsmitglied entscheidet allein oder ist mit den Wahlunterlagen allein. Der Wahlvorstand umfasst 7 bis 9 Personen; damit ist eine Manipulation durch Einzelne ausgeschlossen. (2/6)

— Die Bundeswahlleiterin (@Wahlleitung_de) June 9, 2024

Die Briefwahlstimmen werden bis zur Auszählung in einer sicheren amtlichen Verwahrung aufbewahrt. Dafür sorgen die zuständigen Bezirksbehörden oder Briefwahlvorstände, oft mit Unterstützung der Polizei.

Weitere Informationen

Das im Video gezeigte Wahlurnenmodell ist nur eines von vielen, die in Deutschland verwendet werden. Die Bundeswahlordnung schreibt lediglich vor, dass Wahlurnen verschließbar sein müssen. Es gibt keine Hinweise darauf, dass bei der Europawahl 2024 eine Wahlurne unrechtmäßig geöffnet wurde.

Das Video ist nicht neu. Bereits 2021 wurde es von der dpa als Fälschung entlarvt. Auch damals gab es keine Berichte über unbefugtes Öffnen von Wahlurnen. Zudem hat der Hersteller der im Video gezeigten Wahlurne nach den ersten Vorwürfen die Sicherheitsstandards erhöht.

Das Video bezieht sich auf die Landtagswahl 2017 in Thüringen. Ein dazu gezeigtes Foto kursierte bereits am Wahltag 2019 und der Thüringer Landeswahlleiter bestätigte, dass keine Vorfälle bekannt seien. Auch ein angeblicher Vorfall in Bad Krozingen bei der Bundestagswahl 2017 wurde von den örtlichen Behörden anders dargestellt als im Video behauptet.

Fazit

Die im Video verbreiteten Behauptungen sind nachweislich falsch. Die Wahlurnen in Deutschland sind durch strenge Sicherheitsvorkehrungen und ständige Bewachung durch Wahlhelfer geschützt. Für die Europawahl 2024 sind keine Fälle von unbefugtem Öffnen bekannt.

Quelle: dpa

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