Erdogan kündigt Maßnahmen gegen Social Media an
Autor: Andre Wolf
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Die einen nutzen es als ihr Propagandainstrument, die anderen verteufeln es. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan gehört derzeit zu der letzteren Gruppe.
Der türkische Präsident Erdogan hat Maßnahmen angekündigt, um Online-Netzwerke in der Türkei stärker zu kontrollieren. Er will damit die Unmoral beseitigen, die in seinen Augen nicht schnell genug gelöscht wir.
Auf einmal geht es Erdogan darum, dass Lügen, Beleidigungen, Angriffe auf das Persönlichkeitsrecht, sowie Rufmorden reguliert werden müssen, da Plattformen wie YouTube, Twitter, Netflix voll davon seien.
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Diese Einstellung kommt jetzt nicht von irgendwo, sondern er äußerte sich zu dem Thema, nachdem der Finanzministers Berat Albayrak (gleichzeitig Erdogans Schwiegersohn) die Geburt seines vierten Kindes verkündet hat.
Neben einer großen Menge Glückwünschen fanden sich aber auch Beschimpfungen und Unterstellungen, dass Erdogans Schwiegersohn nicht wirklich der Vater des neugeborenen Kindes sei.
Was Erdogan verlangt
Im Grunde hat er ausgesagt, dass zum einen die Social Media Plattformen sich dazu verpflichten, feste Ansprechpartner in der Türkei bereit zu stellen. Gleichzeitig wolle er Zugangssperren sowie rechtliche und finanzielle Sanktionen einführen.
Eine Reaktion der Plattformbetreiber liegt bisher nicht vor, es wird entsprechend interessant werden, inwieweit sich die einzelnen Konzerne darauf einlassen werden.
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