Deutscher Ethikrat lehnt Sonderrechte für Geimpfte ab

Autor: Claudia Spiess

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Deutscher Ethikrat lehnt Sonderrechte für Geimpfte ab
Artikelbild: Shutterstock / Von Andreas Prott - Ehtikrat gegen Sonderrechte für Geimpfte

Privilegien für Geimpfte? Ein heikles Thema, das für Kritik sorgt. Nun hat sich der Deutsche Ethikrat dagegen ausgesprochen.

Der Ethikrat fungiert als Gremium, an dessen Stellungnahmen zu unterschiedlichen Themen Politik und Gesellschaft Orientierung finden sollen.

Nun hat sich der Deutsche Ethikrat mit der Frage, ob Personen, die eine COVID-19 Impfung erhalten hätten, von unterschiedlichen Maßnahmen und Regeln ausgenommen werden sollten. So könnten Reisen oder Veranstaltungsbesuche wieder in greifbare Nähe rücken, sobald man seine Impfung erhalten hätte.

Die Deutsche Bundesregierung hatte Überlegungen dahingehend abgelehnt, da sie einer Zwei-Klassen-Gesellschaft damit nicht den Weg ebnen möchte.

Was auch gegen Lockerungen für Geimpfte spricht, ist, dass bis dato noch nicht geklärt ist, ob Personen nach einer Impfung weiterhin ansteckend sein und als Überträger fungieren könnten, wie man in der veröffentlichten Stellungnahme des Ethikrats vom 4. Januar 2021 lesen kann:

Eine vorherige individuelle Rücknahme von Freiheitsbeschränkungen nur für geimpfte Personen ließe sich allenfalls dann rechtfertigen, wenn hinreichend gesichert wäre, dass sie das Virus nicht mehr weiterverbreiten können.

Auf der Webseite des Deutschen Ethikrates ist die Ad-hoc-Empfehlung des Deutschen Ethikrates „Besondere Regeln für Geimpfte?“ als PDF-Download verfügbar.

Corona-Maßnahmen für alle Personen gleichzeitig aufheben

Laut Deutschem Ethikrat ist es auch geimpften Personen weiterhin zumutbar, Abstand zu halten oder Masken zu tragen, wie es den Hygiene-Maßnahmen entspricht. Das Gremium sieht eine Gefahr darin, dass die „praktische Durchsetzbarkeit und Akzeptanz dieser Regeln durch Ausnahmen für geimpfte Personen leiden würde“. Somit sollen die Vorgaben für alle Personen gleichzeitig aufgehoben werden, lautet die Empfehlung des Ethikrates.

Diese Einschränkungen seien so lange gerechtfertigt, so lange eine Überlastung des Gesundheitssystems wegen schwer erkrankter COVID-19 Patienten droht. Sobald „dieses Risiko erfolgreich gesenkt werden kann, müssen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung, die gravierende Grundrechtseingriffe beinhalten, für alle zurückgenommen werden“, so das Gremium.

Der Deutsche Ethikrat hält es daher für falsch, die wegen der Corona-Pandemie beschlossenen Maßnahmen für Geimpfte früher zu beenden.

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Quellen: Deutscher Ethikrat, Zeit online, Redaktionsnetzwerk Deutschland
Artikelbild: Shutterstock / Von Andreas Prott

 

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