Hat Trump vor, das Kriegsrecht auszurufen?

Die Demokratie im freien Fall: Trumps autoritärer Probelauf

Die amerikanische Demokratie steht nicht mehr am Abgrund. Sie ist bereits im freien Fall und Donald Trump sieht zu oder besser: Er beschleunigt den Absturz. Am 7. Juni 2025 ordnet er ohne Zustimmung von Gouverneur Gavin Newsom den Einsatz von 2.000 Nationalgardisten in Los Angeles an. Am 8. Juni erreichten die eingesetzten Nationalgardisten Los Angeles. Parallel werden 500 Marines in Alarmbereitschaft versetzt. Was als Einsatz zur „Aufrechterhaltung der Ordnung“ etikettiert wird, ist de facto ein autoritärer Testlauf.

Trump weiß: Die Republikaner können die Zwischenwahlen 2026 nicht gewinnen, nicht mit Argumenten, nicht mit Mehrheiten, nicht mit Legitimität. Bleibt nur Macht durch Chaos. Und Chaos durch kalkulierte Eskalation. Wenn Proteste gegen ICE-Razzien genügen, um Militär in die Städte zu schicken, was passiert dann bei echten Massenbewegungen?

Der Begriff des Overton-Fensters jenes Rahmens, was öffentlich als „denkbar“ oder „akzeptabel“ gilt, wird systematisch verschoben. Der ehemalige US-Arbeitsminister Robert Reich spricht von einem Aufbau autoritärer Infrastruktur. Der Politologe Ryan Enos nennt es einen „Machtdemonstrationsakt“, die Financial Times von einem „gezielten Versuch zur Eskalation, um Machtzuwächse zu legitimieren“.

Schon 2020 zeigte Trump, dass er gerne das Militär gegen Zivilisten einsetzen würde. Damals wurde er noch durch militärische Führungskräfte gebremst. Jetzt hat er loyale Funktionäre installiert. Verteidigungsminister Hegseth erklärte öffentlich, man werde „jede Gewalt gegen ICE-Agenten als Rebellion betrachten“.

Zwar wurde das Kriegsrecht formal nicht ausgerufen, der Einsatz erfolgt nicht unter dem Insurrection Act, doch Trump nutzt juristische Grauzonen (Title 10 § 12406), um militärische Mittel gegen Zivilisten zu normalisieren. Verfassungsrechtler sehen darin einen gefährlichen Präzedenzfall.

🧾 Was regelt Title 10 § 12406?

Der US-Präsident darf die Nationalgarde in den Bundesdienst einberufen, aber nur bei Invasion, Rebellion oder wenn reguläre Truppen nicht ausreichen. Normalerweise geschieht das über die Gouverneure. Im Fall L.A. 2025 ignorierte Trump diese föderale Praxis, ein bisher beispielloser Vorgang.

Mehrere Politikwissenschaftler, darunter Robert Reich und Ryan Enos, sehen im Vorgehen Trumps Anzeichen für einen strategischen Aufbau autoritärer Strukturen, etwa durch Ausnahmezustände, Kontrolle der Sicherheitskräfte und mediale Inszenierung. Zwar liegt kein offizieller Plan vor, doch die wiederholte Nutzung rechtlicher Grauzonen deutet auf systematische Machtverschiebungen hin. Der Einsatz der Garde ist möglicherweise verfassungswidrig, es liegt keine Rebellion oder Invasion vor, die Eskalation ist inszeniert. Wenn diese Dinge nicht jetzt klar benannt werden, wird es bald zu spät sein, zu sagen: „Das ist keine Demokratie mehr.“

Eine ausführliche Analyse der Hintergründe, Rechtslagen, politischen Strategien und Folgen

Was folgt, ist die detaillierte Analyse der Hintergründe, Rechtslagen, politischen Strategien und Folgen dieses beispiellosen Einsatzes. Der Artikel stellt dar, wie weit die Entwicklungen bereits fortgeschritten sind und was jetzt getan werden muss.

Trump missbraucht das Bundesrecht für Machtdemonstration

Trumps Entscheidung, 2.000 Nationalgardisten ohne Zustimmung des kalifornischen Gouverneurs Gavin Newsom nach Los Angeles zu entsenden, markiert einen historischen Tabubruch. Die rechtliche Grundlage: Title 10 U.S. Code § 12406. Dieser Paragraph erlaubt dem Präsidenten unter bestimmten Bedingungen die Überführung der Nationalgarde in den Bundesdienst. Doch der Kontext und die Interpretation dieses Gesetzes sind entscheidend, und hier liegt das Problem.

Historisch gesehen wurde diese Regelung fast ausschließlich zur Unterstützung bei Naturkatastrophen oder in Übereinstimmung mit Bundesstaaten genutzt. Dass Trump sie nun ohne Einbindung des Bundesstaats anwendet, erinnert an die Rassentrennungskonflikte der 1960er Jahre und selbst damals aktivierten Präsidenten wie Lyndon B. Johnson den Insurrection Act. Siehe: Executive Order 11207, Lyndon B. Johnson, 20. März 1965

Dieser jedoch blieb jetzt bewusst ungenutzt. Denn dessen Aktivierung würde das Eingreifen aktiver Truppen mit direkter Repressionsgewalt gegen Zivilisten bedeuten, ein Schritt, der noch größere verfassungsrechtliche Prüfungen nach sich ziehen würde. Stattdessen wählte Trump den weniger beachteten § 12406, der eine „juristische Grauzone“ darstellt, wie Verfassungsexperten vom Brennan Center for Justice analysieren. Ein gefährlicher Präzedenzfall.

Gouverneur Newsom nannte den Einsatz „verfassungswidrig“ und kündigte rechtliche Schritte an. Auch konservative Juristen wie John Yoo äußerten Zweifel an der Legalität. Die Washington Post berichtet, dass es das erste Mal seit über 60 Jahren ist, dass ein US-Präsident gegen den Willen eines Gouverneurs die Nationalgarde entsendet, das geschah zuletzt 1965 während der Selma-Proteste, jedoch unter völlig anderen Voraussetzungen.

Besorgniserregend ist vor allem die strategische Dimension: Der Einsatz wurde weder in Abstimmung mit lokalen Behörden koordiniert, noch reagierte er auf konkrete Unruhen. Vielmehr scheint er bewusst zu dem Zweck erfolgt zu sein, rechtliche Grenzen auszuloten und eine innenpolitische Machtdemonstration zu inszenieren. Die Tatsache, dass parallel Marines in Bereitschaft versetzt wurden, verstärkt diese Lesart.

Kurzum: Trumps rechtliche Konstruktion ist nicht eindeutig illegal, aber sie untergräbt bewusst demokratische Normen. Damit wird deutlich: Der Präsident benutzt Bundesrecht nicht zur Deeskalation, sondern zur Machtdemonstration. Ein gefährlicher Präzedenzfall mit Signalwirkung für 2026.

Die Eskalation als Teil einer autoritären Strategie

Trumps Vorgehen in Los Angeles ist kein Einzelfall und keine spontane Reaktion auf Unruhen, sondern Teil einer strategischen Agenda, die auf Chaos, Konfrontation und Machtausbau setzt. Der gezielte Einsatz militärischer Kräfte gegen die eigene Bevölkerung ist ein bekanntes autoritäres Muster, das Historiker weltweit identifizieren: Wer Macht sichern will, provoziert kontrollierte Instabilität und nutzt deren Bekämpfung zur Legitimation repressiver Maßnahmen.

Bereits 2020 verfolgte Trump eine ähnliche Taktik, als er bei den George-Floyd-Protesten versuchte, aktive Truppen gegen Demonstrierende einzusetzen. Damals wurde er durch das Widerstandsniveau im Pentagon und in der Justiz gebremst. Doch nun hat er loyale Gefolgsleute installiert: Verteidigungsminister Pete Hegseth, der öffentlich erklärte, man werde jede „Gewalt gegen ICE-Agenten“ als „Rebellion“ werten, steht sinnbildlich für den neuen autoritären Kurs.

Wichtig ist hierbei die Definition politischer Begriffe: Begriffe wie „Rebellion“ oder „Aufstand“ (engl. insurrection) sind in der US-Verfassung und in Bundesgesetzen Schlüsselbegriffe für die Aktivierung von Notstandsbefugnissen. Trumps Umfeld, insbesondere Stephen Miller, nutzt diese Begriffe gezielt, um den rechtlichen Boden für Kriegsrecht oder Massenverhaftungen zu bereiten. Das ist kein Zufall, sondern kalkulierte Rhetorik.

Die Financial Times nennt den L.A.-Einsatz einen „calculated effort to provoke unrest, justify power expansions and further an authoritarian agenda“. Der Harvard-Politologe Ryan Enos sieht darin ein „authoritarian show of strength“ ein autoritäres Kraftspiel zur Einschüchterung von Protest und Opposition. Der Atlantic fasst zusammen: „Trump sent troops to provoke, not pacify.“

Diese Eskalationsstrategie basiert auf einer doppelten Botschaft: Nach außen signalisiert sie Härte, Kontrolle und Ordnung. Nach innen sendet sie ein Signal an politische Gegner, Aktivisten und Minderheiten: Widerstand wird nicht mehr als Teil demokratischer Auseinandersetzung verstanden, sondern als Bedrohung, die mit militärischer Gewalt beantwortet wird.

Der langfristige Effekt: Die Verschiebung des Overton-Fensters also jenes Rahmens, in dem politische Maßnahmen als „denkbar“ gelten, hin zu autoritären Praktiken. Was gestern noch undenkbar war (Militär gegen Demonstranten), erscheint heute als „nötige Maßnahme zur Wahrung der Ordnung“. In der politischen Psychologie gilt: Wer Macht normalisiert, braucht später weniger Legitimation, um sie zu erweitern.

Das Ergebnis ist eine Demokratie, die formal bestehen bleibt, aber in ihren Prinzipien ausgehöhlt wird. Und genau das scheint das Ziel von Trumps Strategie zu sein. Die Eskalation in L.A. war kein Unfall, sondern ein geplanter Schritt auf dem Weg zur Herrschaft durch Ausnahmezustand.

Propaganda, Provokation und mediale Kontrolle

Die autoritäre Strategie, die sich im Nationalgarde-Einsatz von Los Angeles manifestiert, wird nicht nur juristisch oder machtpolitisch umgesetzt, sondern auch medial orchestriert. Trump und sein Team wissen um die Wirkung von Bildern, Symbolen und Narrativen. Der Einsatz in L.A. ist somit auch ein gezieltes Medienereignis: Bilder von uniformierten Soldaten in amerikanischen Straßenzügen, Protestierenden in Tränengas, martialischen Fahrzeugen vor bunten Häuserfassaden, all das erzeugt eine Atmosphäre der Bedrohung, aber auch der Stärke.

Die Absicht ist doppelt: Einerseits sollen die eigenen Anhänger mobilisiert und in ihrem Glauben an einen starken „Law-and-Order“-Präsidenten bestätigt werden. Andererseits sollen Gegner eingeschüchtert und kriminalisiert werden. Das ist klassische Propaganda im digitalen Zeitalter: Narrative, die über Plattformen wie Truth Social, Telegram, Fox News oder Twitter/X gezielt verbreitet und verstärkt werden.

Dabei agiert Trump medienstrategisch nahezu professionell. Bereits während seiner ersten Amtszeit verstand er es, Konflikte medial zu eskalieren, um davon zu profitieren. Die L.A.-Aktion wiederholt dieses Muster: Es geht nicht um Sicherheit, sondern um die Produktion von Bildern, und zwar solchen, die Angst, Polarisierung und Macht demonstrieren. In der Politikwissenschaft wird das als „performative Autorität“ bezeichnet: die Erzeugung von Herrschaft durch sichtbare Kontrolle.

Besonders auffällig ist, wie schnell pro-Trump-Kanäle die Eskalation in L.A. als „linken Aufstand“ rahmten. Innerhalb weniger Stunden kursierten Hashtags wie #LAriots oder #ProtectICE, obwohl die Proteste laut LAPD überwiegend friedlich verliefen. Das Ziel: Den Einsatz als notwendig erscheinen lassen und den Gegner moralisch delegitimieren. In dieser medialen Eskalationslogik genügt bereits ein verbrannter Mülleimer, um ganze Bewegungen zu kriminalisieren.

Bezeichnend ist auch, dass der L.A.-Einsatz genau zu einem Zeitpunkt erfolgt, an dem Trump juristisch unter Druck steht. Die mediale „Flucht nach vorne“ dient der Ablenkung weg von Ermittlungen, Anklagen oder parteiinternem Widerstand. Stattdessen werden Bilder von militärischer Stärke produziert. Der Nebeneffekt: Eine Militarisierung der Öffentlichkeit, bei der Ordnung nicht mehr durch Demokratie, sondern durch Dominanz dargestellt wird.

So wird die Öffentlichkeit Teil eines gefährlichen Spiels: Wer über Gewalt berichtet, läuft Gefahr, sie zu legitimieren. Wer sie ignoriert, überlässt die Deutungshoheit autoritären Kräften. Die Trump-Regierung nutzt diese mediale Dynamik bewusst. Der Einsatz in L.A. war somit auch ein mediales Manöver zur Steuerung von Angst, zur Mobilisierung der eigenen Basis und zur Kontrolle der öffentlichen Wahrnehmung.

Kritik von Verfassern, Juristen und Bürgerrechtsorganisationen

Der Einsatz der Nationalgarde in Los Angeles hat nicht nur politische Beobachter alarmiert, sondern auch prominente Juristen, Verfassungsexperten und Bürgerrechtsorganisationen auf den Plan gerufen. Ihre Einschätzungen sind eindeutig: Trumps Vorgehen stellt eine ernste Gefahr für die demokratische Ordnung der Vereinigten Staaten dar. Die Kritik kommt nicht nur von politischen Gegnern, sondern aus einem breiten Spektrum zivilgesellschaftlicher Institutionen.

Die American Civil Liberties Union (ACLU) nannte den Einsatz eine „beispiellose Überschreitung präsidentieller Befugnisse“. Laut einer Pressemitteilung sei der Präsident nicht befugt, in Abwesenheit einer Rebellion oder eines Aufstands militärische Kräfte gegen die eigene Bevölkerung einzusetzen. Die Situation in L.A. erfülle keine dieser Voraussetzungen. Vielmehr handle es sich um eine bewusst herbeigeführte Eskalation, um Grundrechte einzuschränken.

Auch das Brennan Center for Justice, eine unabhängige juristische Denkfabrik, äußerte scharfe Bedenken. In einem Gutachten wird betont, dass der Einsatz unter Title 10 § 12406 zwar gesetzlich möglich sei, jedoch normalerweise nur im Einvernehmen mit den Bundesstaaten erfolgt. Eine einseitige Anwendung ohne Zustimmung des Gouverneurs sei „verfassungsrechtlich riskant“ und gefährde die föderale Gewaltenteilung.

Konservative Juristen wie John Yoo (University of California, Berkeley), der selbst an der Konstruktion rechtlicher Ausnahmebefugnisse unter George W. Bush beteiligt war, zeigten sich ebenfalls skeptisch. Yoo sprach von einer „gefährlichen Präzedenzschaffung“, bei der der Präsident durch juristische Graubereiche navigiere, um demokratische Kontrollmechanismen zu umgehen.

Politikwissenschaftler Robert Reich, ehemaliger US-Arbeitsminister, warnte offen vor dem „Aufbau einer Infrastruktur des Polizeistaats“. In seiner Analyse identifizierte er fünf Schritte, die zu einem autoritären System führen könnten darunter das gezielte Ausrufen von Notständen, die Entmachtung von Gerichten, der Aufbau von Lagern und der Übergang zur Militärgewalt im Innern. Der L.A.-Einsatz passe exakt in diese Logik.

Auch internationale Beobachter schlagen Alarm. Die Financial Times sieht im Vorgehen einen „gefährlichen Test der Grenzen präsidentieller Macht“, während die Washington Post vor einem Missbrauch des Bundesrechts zur Schaffung von Präsidialherrschaft warnt. Selbst innerhalb des Militärs rumort es. Anonyme Quellen aus dem Pentagon gaben gegenüber NPR an, dass es intern „erhebliche Zweifel an der Notwendigkeit und Legalität“ des Einsatzes gebe.

Die Quintessenz all dieser Stimmen: Trumps L.A.-Manöver ist nicht bloß eine politische Provokation, sondern ein Versuch, demokratische Prinzipien auszuhöhlen mit Hilfe juristischer Tricks, medialer Kontrolle und militärischer Drohkulisse. Bürgerrechtsorganisationen rufen deshalb zu einer breiten gesellschaftlichen Wachsamkeit auf: Denn die Verteidigung der Demokratie beginnt, wenn Macht missbraucht wird nicht erst, wenn sie abgeschafft ist.

Chronologie der Ereignisse

FAQ-Box: Häufige Nutzerfragen

Fazit zum Thema

Donald Trumps Einsatz der Nationalgarde in Los Angeles ist mehr als eine kurzfristige sicherheitspolitische Maßnahme – es ist ein autoritärer Probelauf mit tiefgreifenden Implikationen für die amerikanische Demokratie. Die bewusste Umgehung der föderalen Ordnung, die Mobilisierung des Militärs im Innern, die strategische Eskalation und die mediale Inszenierung sind Bestandteile eines Plans, Macht durch Ausnahmezustände zu legitimieren und auszubauen.

Verfassungsexperten, Bürgerrechtsorganisationen und internationale Medien warnen eindringlich: Die Schwelle zur autoritären Praxis wurde überschritten. Noch ist das Kriegsrecht nicht ausgerufen. Aber der rechtliche, rhetorische und militärische Apparat dafür wird bereits sichtbar aktiviert. Die Demokratie wird nicht auf einen Schlag abgeschafft – sie wird Schritt für Schritt entkernt, bis sie nur noch Fassade ist.

Die entscheidende Frage ist nicht mehr, ob Trump diesen Weg weitergeht – sondern wie Gesellschaft, Medien, Justiz und Zivilgesellschaft darauf reagieren. Denn wer jetzt schweigt oder beschwichtigt, macht sich mitschuldig an einem möglichen Machtmissbrauch historischen Ausmaßes.

Quellen:

• https://www.latimes.com/opinion/story/2025-02-14/trump-project-2025-executive-orders
• https://www.ft.com/content/4f521401-0181-4a83-8c56-590a5f7a9ce2
• https://www.theatlantic.com/ideas/archive/2025/06/trump-provoke-not-pacify-los-angeles/683080/
• https://www.washingtonpost.com/national-security/2025/06/08/trump-national-guard-la-protests-law
• https://www.theguardian.com/commentisfree/2025/jun/09/trump-police-state-robert-reich

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