Vor kurzem hat die X Corporation unter der Leitung des Neo-Eigentümers Elon Musk eine Klage gegen das Center for Countering Digital Hate (CCDH) eingereicht. Das CCDH ist eine gemeinnützige Organisation. Sie beschäftigt sich mit der Erforschung von Hassreden im digitalen Raum. Die Vorwürfe? Musk behauptet, dass das CCDH seine Forschungsergebnisse dazu nutzt, um gezielt das Werbegeschäft von Twitter zu sabotieren. Doch es geht noch weiter. Musk vermutet, dass das CCDH von konkurrierenden Plattformen oder sogar ausländischen Regierungen finanziert wird, um eine „höhere Agenda“ zu verfolgen und „aktiv gegen die Meinungsfreiheit zu arbeiten“.
Hintergrund der Kontroverse
Das CCDH veröffentlichte im Juni eine Studie, in der es Hassreden auf Twitter analysierte. Dabei stellte sich heraus, dass von 100 gemeldeten Accounts, die wegen Hate Speech unter Beobachtung standen und über ein kostenpflichtiges „Twitter Blue“-Abonnement verfügten, nur ein einziger Account mit einer Strafe belegt wurde. Die X Corporation hält diese Forschungsergebnisse für „falsch und irreführend“.
Darüber hinaus wirft die X Corporation dem CCDH unerlaubten Zugriff auf Daten und die Anwendung einer ungeeigneten Methodik vor. Die Klage wurde beim Bundesgericht für den Bezirk Nordkalifornien eingereicht. Die Vorwürfe wurden in einem an das CCDH gerichteten Blogpost veröffentlicht.
CCDH reagiert auf die Vorwürfe
Das CCDH ließ die Vorwürfe der X Corporation nicht unkommentiert. Imran Ahmed, der Leiter der Organisation, reagierte mit den Worten: „Elon Musks Handlungen sind ein dreister Versuch, ehrliche Kritik und unabhängige Forschung zu knebeln“. Er betonte, dass das CCDH keine Spenden von Technologieunternehmen, Regierungen oder deren Partnern annehme. Er warf Musk vor, die Flut negativer Berichterstattung eindämmen zu wollen, um sein Ansehen bei Werbekunden zu verbessern.
Rechtliche Herausforderungen für die X Corporation
Nicht zum ersten Mal ist die X Corporation in Rechtsstreitigkeiten verwickelt. Nach Angaben der „New York Times“ sind die Werbeeinnahmen der Plattform zwischen dem 1. April und der ersten Maiwoche im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 59 Prozent auf 88 Millionen Dollar zurückgegangen. Bereits zuvor hatte die X Corporation die Anwaltskanzlei Wachtell, Lipton, Rosen & Katz mit dem Vorwurf verklagt, sie habe sich bei der Übernahme von Twitter unrechtmäßig bereichert.
Weitere Rechtsstreitigkeiten betreffen Microsoft, dem vorgeworfen wird, unrechtmäßig Daten von Twitter verwendet zu haben. Meta (ehemals Facebook Inc.) wird beschuldigt, Geschäftsgeheimnisse von Twitter für die Entwicklung des konkurrierenden Netzwerks Threads verwendet zu haben.
Fazit
Die juristischen Auseinandersetzungen der X Corporation könnten nur ein weiteres Kapitel in Musks Bemühungen um einen Ausgleich der sinkenden Werbeeinnahmen sein. Es bleibt abzuwarten, ob Musk mit seinen rechtlichen Schritten Erfolg haben wird. Oder ob diese Auseinandersetzungen die Situation weiter verschärfen und möglicherweise zu einem weiteren Imageverlust führen. Sicher ist: Die Folgen dieser Klage werden weitreichende Auswirkungen auf die digitale Landschaft und die Meinungsfreiheit im Netz haben. Die weitere Entwicklung dieser kontroversen Situation wird sich zeigen.
Quelle:
CCDH – counterhate.com, Bloomberg
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