Wurde Joe Biden tatsächlich durch Impeachment – Verfahren aus dem Amt entfernt? Aktuell macht eine Meldung im Internet die Runde, die besagt, dass der amerikanische Präsident Joe Biden abgesetzt wurde, doch dem ist nicht so.
In der Tat ist ein sogenanntes Impeachment – Verfahren die einzige Möglichkeit, den amtierenden amerikanischen Präsidenten seines Amtes zu entheben. Aber ist ein solches Verfahren überhaupt durchgeführt worden? Nein! Diese Behauptung ist schlicht falsch. Ein republikanischer Abgeordneter hat zwar entsprechende Unterlagen eingereicht, aber Biden wurde deswegen nicht abgesetzt und es bestehen auch nur sehr geringe Chancen, dass überhaupt ein Verfahren eingeleitet, geschweige denn erfolgreich durchgeführt wird.
Bob Gibbs, der den amerikanischen Präsidenten gern aus dem Amt entfernt sehen würde, begründet das mit dem Verhalten des Präsidenten in Bezug auf Einwanderer im Süden der USA und beim Afghanistan Abzug. Biden habe „verantwortungslos gehandelt.“ In beiden Fällen habe Biden gegen seine verfassungsgemäßen Pflichten verstoßen, so Gibbs.
Da Jo Bidens Demokraten im Repräsentantenhaus aber über die Mehrheit verfügen, bestehen kaum Aussichten, dass das Amtsenthebungsverfahren eingeleitet wird. Auch Gibbs ist das natürlich bekannt und er räumte gegenüber dem „Washington Examiner“ freimütig ein, dass sein Antrag wohl zu nichts führen, aber immerhin zeigen würde, dass einige Republikaner der Meinung seien, der Präsident müsse aus seinem Amt entfernt werden.
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Quelle: DPA
Artikelbild: Shutterstock / Von YASAMIN JAFARI TEHRANI
Autorin: Angelika Godau
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