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Trump bleibt auf Facebook gesperrt – vorerst!

Ralf Nowotny, 6. Mai 2021
Trump bleibt auf Facebook gesperrt - vorerst!
Artikelbild: Shutterstock / Von Nuno21

So langsam möchte Trump wieder von sich hören bzw. lesen lassen, doch auf Facebook bleibt er vorerst weiterhin gesperrt.

Als am 6. Januar Vandalen das Capitol stürmten, um die Ernennung Joe Bidens zum neuen US-Präsidenten zu verhindern, wurde von vielen Seiten auch Donald Trump eine Mitschuld gegeben, die Meute zu der Tat angeheizt zu haben. Das war dann auch der Tropfen, der für Twitter und Facebook das Fass zum Überlaufen brachte: Seine Accounts wurden gesperrt.

Trump kündigte darauf hin, ein eigenes soziales Netzwerk mit der Möglichkeit der freien Meinungsäußerung zu gründen. Das Ergebnis kennen wir: Es ist im Prinzip einfach nur ein Blog, in den er kurze Beiträge schreibt, die man teilen kann – kommentieren oder diskutieren kann man aber nicht.

Facebook beriet die Entsperrung

Eine Berufungsgruppe bei Facebook bestätigte nun, dass die Entscheidung, Trumps Nutzerkonten auf Facebook und Instagram zu sperren, korrekt war. Das Facebook Oversight Board jedoch wirft ein, dass die vage Strafe („auf unbestimmte Zeit“) innerhalb der nächsten sechs Monate überprüft werden muss.

Also muss in den nächsten sechs Monaten die Sperre entweder rückgängig gemacht werden muss, oder die Facebook-Regeln müssen deutlicher angepasst werden. Eine solche Sperrung müsse auf der Schwere des Verstoßes und der Aussicht auf zukünftigen Schaden basieren, so der Vorstand.

Auch müssen die Regeln Facebooks für schwere Verstöße klar, notwendig und verhältnismäßig sein, um zukünftig wirksamer greifen zu können, so der 20-köpfige Beirat, der von Facebook als Kontrollinstanz für seine Entscheidungen finanziert wird und überwiegend aus Akademikern, aber auch aus Führungskräften aus dem Non-Profit-Bereich, Journalisten und dem ehemaligen Premierminister von Dänemark besteht.

Der Vorstand schlug auch vor, dass Facebook als Plattform eine gewisse Rolle bei der Desinformation gespielt haben könnte, die den Trump-Mob angeheizt hat. Das Unternehmen sollte „eine umfassende Überprüfung des möglichen Beitrags von Facebook zum Narrativ des Wahlbetrugs und der verschärften Spannungen, die in der Gewalt gipfelten, vornehmen“, so der Vorstand.

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Quellen: People, nbc, Bloomberg

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