Trumps Facebook-Sperre bald hinfällig?

Das Facebook Konto von Donald Trump wurde am 7. Januar 2021 gesperrt. Auslöser war unter anderem seine Sympathiebekundung und Anstachelung gegenüber seinen Anhängern beim Sturm auf das US-Kapitol und die Verbreitung von Falschmeldungen über Wahlbetrug während der Präsidentschaftswahl. Bei dem Sturm des Kapitols am 6. Januar 2021 wurden fünf Menschen getötet.

Damals wurde seitens der Verantwortlichen des Gremiums beschlossen, dass eine erneute Prüfung nach zwei Jahren also im Januar 2023 stattfindet. Dann würde von Experten überprüft, ob das „Risiko für die öffentliche Sicherheit zurückgegangen sei“. Laut einer Quelle von Financial Times soll die Frage, ob Trumps Konten auf Instagram und Facebook wieder aktiviert werden, im Laufe des Monats geklärt werden.

Brief an Mark Zuckerberg

Nun hat der ehemalige US-Präsident aber Druck gemacht und am Dienstag (17.01.2022) via Anwalt einen Brief an den Facebook-Gründer Mark Zuckerberg verfasst, wie die Nachrichtenagentur AFP berichtet. Darin heißt es: „Die Sperrung von Präsident Trumps Account bei Facebook hat den öffentlichen Diskurs dramatisch verzerrt und behindert.“ Trump dürfe nicht „mundtot“ gemacht werden.

Weiter schrieb der Anwalt Scott Gast: „Donald J. Trump ist erklärter Kandidat für das Amt des US-Präsidenten. In zahlreichen Meinungsumfragen ist er der führende Bewerber für die Nominierung der Republikaner.“

Aus diesem Grund fordert Gast ein Treffen mit der Führung des Facebook- und Instagram-Mutterkonzerns Meta ein, um über die schnelle Wiederherstellung des Nutzerkontos von Donald Trump zu debattieren.

Meta unter Entscheidungsdruck

Auf Anfrage vom Spiegel teilte Meta mit, dass eine Entscheidung „in den kommenden Wochen“ verkündet werden solle. Bereits am Rande des Weltwirtschaftsforums im schweizerischen Davos hatte der Vizepräsident von Meta, Nick Clegg, angekündigt, die Entscheidung werde bald bekannt gegeben. Er verwies darauf, dass die Sperre für Trump lediglich für zwei Jahre ausgesprochen worden sei.

Außerdem argumentierte Clegg in Davos, Meta habe die Verpflichtung, auf seinen Plattformen auch kontroverse Diskussionen zuzulassen. Als Vizepräsident ist Clegg bei Meta für die Entscheidung offiziell zuständig.

Vertreter der US-Demokraten hingegen, baten Meta diesen Monat bereits ausdrücklich, eine Verlängerung der Sperre für Trump auszuhängen, da Letzterer weiter demokratieschädliche Positionen verbreite.

Twitter-Konto schon seit November wieder aktiviert

Neben Instagram und Facebook hatten auch weitere Plattformen die Nutzerkonten von Trump gesperrt, mit der Begründung weitere Gewalt müsse andernfalls befürchtet werden. Der Kurzbotschaftendienst Twitter hob die Verbannung bereits Mitte November auf, wenige Wochen nach der Übernahme durch den Technologie-Unternehmer Elon Musk.

Nichtsdestotrotz hatte Trump mit Stand 19.01.23 aber keine weiteren Tweets veröffentlicht, auch wenn sein Konto wieder aktiv ist. Stattdessen gab er an, sich auf die von ihm gegründete Online-Plattform Truth Social konzentrieren zu wollen. Auch wenn er über diese Plattform längst nicht so viele Menschen erreicht, wie einst über Twitter, hat der 76-Jährige dort bereits angekündigt, 2024 erneut zur Präsidentschaftswahl antreten zu wollen.

Die erhoffte Dynamik hat dieses Vorhaben bislang aber noch nicht erzeugt: Anscheinend wollen viele Republikaner mit einem anderen Kandidaten ins Präsidentschaftsrennen 2024 ziehen als mit dem höchst umstrittenen Ex-Präsidenten.

Quellen:

Der Standard, Spiegel

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