Trump bleibt bei Facebook bis Anfang 2023 suspendiert

Facebook hält das Konto des Ex-US-Präsidenten Donald Trump für mindestens weitere zwei Jahre gesperrt.

Grund dafür sei die „schwerwiegende Verletzung“ ihrer Regeln, erklärt die Online-Plattform. Im Januar 2023 will Facebook prüfen, ob von Trumps Internetaktivitäten weiterhin ein „Risiko für die öffentliche Sicherheit“ ausgehen könnten.

Erneute Prüfung nach zwei Jahren

Auslöser für die Sperre Trumps auf Facebook, Twitter und YouTube waren unter anderem seine Sympathiebekundung und Anstachelung gegenüber seinen Anhängern beim Sturm auf das US-Kapitol und die Verbreitung von Falschmeldungen über Wahlbetrug während der Präsidentschaftswahl.

Nachdem der ehemalige US-Präsident zunächst unbefristet von Facebook gesperrt wurde, überprüfte ein unabhängiges Kontrollgremium, das sogenannte „Oversight Board“ diese Entscheidung. Das Oversight Board besteht aus Rechtsexperten, Aktivisten und ehemaligen Politikern. Diese können Entscheidungen Facebooks und Mark Zuckerbergs überstimmen. Die Verantwortlichen des Gremiums kamen zu dem Entschluss, dass eine unbefristete Sperre nicht in den Richtlinien Facebooks vorgesehen sei und entschied nun in einer erneuten Prüfung des Falles eine Suspendierung Trumps von zwei Jahren – beginnend im Januar 2021.

Harte Sanktionen bei erneuten Verstößen

Doch auch dann wird Donald Trump nicht ohne erneute Prüfung zurückkehren können. Sollte das Gremium bei Ablauf der Frist zu der Entscheidung kommen, dass noch immer eine Gefahr von seinen Online-Aktivitäten ausgeht, könne die Sperrfrist verlängert werden. Bei weiteren Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen der Plattform habe er im Falle seiner Rückkehr laut der Prüf-Kommission mit harten Sanktionen bis hin zu einer endgültigen Sperre in dem sozialen Netzwerk zu rechnen.

Weitere soziale Medien agieren derweil auf unterschiedliche Weise mit dem Ex-Präsidenten. Während YouTube Trumps Kanal -ohne die Nennung einer Frist- entsperren will, sobald „das Risiko von Gefahr gesunken ist“, schließt Twitter eine Rückkehr auf die Plattform für ihn gänzlich aus.

Trump sieht Beleidigung und Zensur

Derweil behauptet Trump weiterhin unbelegt, dass die Präsidentschaftswahl manipuliert worden sei und er die Entscheidung Facebooks als „Beleidigung“ seiner Wähler und Zensur wahrnehme. Zudem wolle er im Falle einer Rückkehr ins Weiße Haus dort keine Abendessen mehr für Mark Zuckerberg und seine Ehefrau ausrichten.

Jen Psaki, die Sprecherin des Weißen Hauses gibt auf Nachfrage an, nicht davon auszugehen, dass sich an Trumps Verhalten auf sozialen Medien in den kommenden zwei Jahren etwas verändern würde. Zwar habe das Weiße Haus keinen Einfluss auf die Entscheidung Facebooks, dennoch sei die Biden-Regierung der Ansicht, dass Plattformen, die eine solche Reichweite ermöglichen, eine Verantwortung dafür tragen „gegen Desinformationen vorzugehen.“

Erneute Kandidatur 2024?

Derweil gibt es Spekulationen über eine erneute Kandidatur Donald Trumps für die Präsidentschaftswahl 2024. Die Eigenwerbung hierfür könnte sich ohne Zugang zu den großen Online-Plattformen als schwieriger erweisen. Zwischenzeitlich hatte der Ex-Präsident versucht, mithilfe von E-Mails und Blogbeiträgen auf seiner Website Botschaften zu verbreiten. Dies stellte er allerdings nach wenigen Wochen ein.

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Quelle: derStandard.at

Artikelbild von Grégory ROOSE auf Pixabay

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