Weil sie für eine bundesweite „Notbremse“ gestimmt haben, stehen die Namen vieler Abgeordneter auf einer „Todesliste für Politiker“. Diese kursiert bei Telegram.
Im Netz kursieren einem Bericht zufolge Todesdrohungen gegen Bundestagsabgeordnete, die vergangene Woche für das Gesetz zur bundesweiten Corona-Notbremse gestimmt haben. Das Bundeskriminalamt (BKA) in Deutschland habe entsprechende Informationen an den Bundestag weitergeleitet.
Dies berichtete der „Tagesspiegel“ mit Bezug auf ein Schreiben der Sicherheitsbeauftragten der SPD-Fraktion, Gabriele Katzmarek. Das namentliche Abstimmungsergebnis kursiere „über den Messenger Dienst Telegram als Dokument mit der Bezeichnung ‚Todesliste deutscher Politiker'“, heißt es demnach in dem Schreiben.
Aktuell kursieren Medienberichte zu vermeintlichen Todeslisten gegen deutsche Politikerinnen und Politiker.
Dazu stellen wir klar: pic.twitter.com/924FWUViID
— Bundeskriminalamt (@bka) April 28, 2021
Zudem seien weitere entsprechende Listen im Internet aufgetaucht. Das BKA prüfe die Situation, sehe darin aber zunächst keine Gefährdung für Bundestagsabgeordnete. Katzmarek rief demnach die Abgeordneten jedoch zu erhöhter Wachsamkeit und gegebenenfalls Absprachen mit dem BKA auf. Gegen die Verabschiedung der Corona-Notbremse hatte es vergangene Woche teils gewaltsame Proteste vor dem Reichstagsgebäude gegeben. Insgesamt stimmten 342 Abgeordnete der großen Koalition für das Gesetz. AfD, Linke und FDP stimmten dagegen, die Grünen enthielten sich.
Quellen: Tagesspiegel, Welt
Artikelbild: Glomex
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