Nach der Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen wird auf Social Media an vielen Stellen ein Bild eines Briefes von Björn Höcke (AfD) an Thomas Kemmerich (FDP) gepostet.
Das Wichtigste über den Brief von Höcke an Kemmerich in Thüringen in Kürze:
- Brief von Höcke an Kemmerich wird nach der Ministerpräsidentenwahl häufig geteilt
- Der Brief bietet eine Tolerierung durch die AfD an
- Es handelt sich um keinen Fake
Was geschehen ist: Am 05. Februar 2020 wurde im Landtag Thüringen ein neuer Ministerpräsident gewählt. Das Ergebnis war überraschend: Mit den Stimmen von AfD, CDU und FDP wurde der FDP-Landeschef Thomas Kemmerich gewählt.
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Diese Art des Ergebnisses in Thüringen war in zwei Punkten überraschend: Zum einen war die FDP gerade so bei den Landtagswahlen 2019 über die 5% Hürde gesprungen und stellt somit die kleinste Fraktion im Landtag, zum anderen haben die AfD Abgeordneten (Stimmergebnis interpretierend) nicht ihren eigenen Kandidaten gewählt, sondern den einer anderen Partei.
Das Ergebnis in Thüringen löste an vielen Stellen Empörung aus, auch aus Reihen der CDU gab es große Kritiken daran. Die CDU hat sich am gestrigen Tage in einer Pressekonferenz von dem Ergebnis distanziert und die FDP in die Verantwortung genommen:
Pressestatement zur Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen https://t.co/qfpXiXm6m1
— CDU Deutschlands (@CDU) February 5, 2020
Im Zuge dieser Reaktionen auf die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen ist nun auch ein Brief aufgetaucht. Dieser Brief wurde von Björn Höcke an den gestern gewählten Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich gesendet.
Dieser Brief ist häufig als schlecht lesbare Version auf Twitter, Facebook oder WhatsApp zu sehen, es gibt jedoch eine hochauflösende Version auf der Webseite des MDR.
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Kurz zusammengefasst: In diesem Brief bietet Björn Höcke dem FDP Chef eine Zusammenarbeit in Form einer Tolerierung an. Konkret nennt er darin Themen im Bereich der Bildung, Asyl und Einwanderungspolitik, innere Sicherheit und Windkraftausbau.
Tatsächlich wurde dieser Brief laut Datum am 01. November 2019 verfasst. Den berichterstattenden Medien zufolge handelt es sich um keinen Fake. Der Brief, welcher auf Social Media teilweise in schwer lesbarer Version gepostet wurde, findet sich hochauflösend auf der Webseite des MDR (siehe hier).
Thüringen: der Kontext
Der Brief Höckes vom 01. November 2019 wurde tatsächlich bereits am 06. November 2019 von mehreren Medien thematisiert. Sowohl MDR, als auch die Tagesschau oder die Süddeutsche Zeitung haben über den Brief berichtet (nur um ein paar Beispiele zu nennen).
Aus diesen Berichten kann man auch die Reaktionen der Politiker zu diesem Zeitpunkt auf den Brief entnehmen. Der MDR schreibt beispielsweise, dass FDP-Chef Thomas Kemmerich eine Zusammenarbeit mit der AfD nach der Wahl in Thüringen ausgeschlossen hat.
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