Am 16. Mai 2024 gab die Europäische Kommission bekannt, dass sie eine förmliche Untersuchung gegen Meta, das Unternehmen hinter Facebook und Instagram, eingeleitet hat. Die Maßnahme basiert auf dem Digital Services Act (DSA) und bezieht sich auf Bedenken hinsichtlich der körperlichen und geistigen Gesundheit junger Nutzer. EU-Kommissar Thierry Breton sagte auf der Plattform X, dass Meta möglicherweise seinen Verpflichtungen im Rahmen des DSA nicht nachkomme, insbesondere in Bezug auf suchtfördernde Mechanismen und unzureichende Altersnachweise.

Hintergrund der Untersuchung von Meta

Die EU-Kommission hat mehrere Bedenken, die zu dieser Untersuchung geführt haben:

Suchtfördernde Mechanismen und Rabbit-Hole-Effekt: Algorithmen, die Nutzer dazu verleiten, immer mehr Zeit auf der Plattform zu verbringen.

Wirksamkeit der Altersüberprüfung: Schwierigkeiten bei der Überprüfung des Alters von Nutzern, um den Zugang zu ungeeigneten Inhalten zu verhindern.

Sicherheit und Schutz der Privatsphäre: Unzureichende Maßnahmen zum Schutz der Daten und der Privatsphäre junger Nutzer.

Die Untersuchung wird umfassend sein und sich auf die Einhaltung des DSA konzentrieren, der strenge Vorschriften zum Schutz von Minderjährigen enthält, einschließlich des Verbots gezielter Werbung auf der Grundlage persönlicher Daten und der Bekämpfung von Desinformation und schädlichen Inhalten.

Auswirkungen des Gesetzes über digitale Dienste

Der DSA verpflichtet Technologieplattformen, proaktiv gegen Desinformation und schädliche Inhalte vorzugehen und den Jugendschutz zu gewährleisten. Plattformen wie Facebook und Instagram dürfen minderjährige Nutzer nicht mit personalisierter Werbung ansprechen und müssen Maßnahmen ergreifen, um die Risiken für diese Zielgruppe zu verringern.

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Beweiserhebung und Verfahrensablauf

Die EU-Kommission wird umfangreiche Beweise sammeln, um ihre Untersuchung zu untermauern. Dazu gehören Befragungen und die Nutzung eines Whistleblower-Tools, über das Probleme gemeldet werden können. Bereits im Vorfeld wurden tausende Dokumente gesichtet, die die Bedenken der Kommission bestätigen. Meta ist nun aufgefordert, zu den einzelnen Kritikpunkten Stellung zu nehmen.

Datenschutz vs. Altersnachweis

Ein zentraler Kritikpunkt ist der Altersnachweis, der häufig im Spannungsfeld zum Datenschutz steht. Die EU-Kommission sieht in der EU-Wallet, der digitalen europäischen Identität, eine zukünftige Lösung für dieses Problem. Mit diesem System könnte der Altersnachweis effizienter und datenschutzkonform erbracht werden.

Weitere Verfahren gegen Tiktok und X

Ähnliche Verfahren hat die EU-Kommission bereits gegen andere Plattformen wie Tiktok und X (ehemals Twitter) eingeleitet. Bei Tiktok steht die psychische Gesundheit von Minderjährigen im Mittelpunkt, während X sich dem Vorwurf illegaler und irreführender Inhalte stellen muss. Diese Verfahren unterstreichen die strenge Durchsetzung der DSA-Vorschriften durch die EU.

Häufig gestellte Fragen und Antworten

  1. Was ist der Digital Services Act (DSA)?
    Der Digital Services Act (DSA) ist ein Gesetz der Europäischen Union, das die Verantwortlichkeiten von Online-Plattformen stärken soll. Es verpflichtet diese, proaktiv gegen Desinformation, illegale Inhalte und schädliche Praktiken vorzugehen und besondere Maßnahmen zum Schutz von Minderjährigen zu ergreifen.
  2. Warum wurde Meta von der EU ins Visier genommen?
    Meta wurde ins Visier genommen, weil die EU-Kommission Bedenken hinsichtlich der Einhaltung des DSA durch die Plattformen Facebook und Instagram hat. Dabei geht es insbesondere um suchtfördernde Mechanismen, unzureichende Altersverifikation und fehlende Schutzmaßnahmen für junge Nutzer.
  3. Was ist der Rabbit-Hole-Effekt?
    Der Rabbit-Hole-Effekt beschreibt ein Phänomen, bei dem Nutzer so tief in ein Thema eintauchen, dass sie immer mehr Zeit auf einer Plattform verbringen, oft ohne es zu merken. Algorithmen können dieses Verhalten fördern, indem sie immer mehr thematisch ähnliche Inhalte anzeigen und so die Verweildauer auf der Plattform erhöhen.
  4. Wie wirkt sich der DSA auf den Jugendschutz aus?
    Der DSA enthält spezielle Regelungen zum Jugendschutz. Dazu gehören das Verbot, minderjährige Nutzer mit personalisierter Werbung anzusprechen, und die Verpflichtung, Risiken zu erkennen und zu mindern, die die Schwächen und die Unerfahrenheit Minderjähriger ausnutzen und Suchtverhalten fördern.
  5. Was sind die nächsten Schritte der EU-Kommission?
    Die EU-Kommission wird weitere Beweise sammeln und Meta auffordern, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen. Die Untersuchung umfasst auch Befragungen und den Einsatz eines Whistleblower-Tools. Das Ergebnis der Untersuchung ist noch offen und es bleibt abzuwarten, wie Meta auf die Bedenken der Kommission reagieren wird.
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Fazit

Die formelle Untersuchung der EU-Kommission gegen Meta unterstreicht die Bedeutung des Jugendschutzes im digitalen Raum. Der Digital Services Act stellt sicher, dass große Plattformen wie Facebook und Instagram strenge Maßnahmen ergreifen müssen, um die Sicherheit und das Wohlergehen junger Nutzer zu gewährleisten. Die Ergebnisse dieser Untersuchung könnten weitreichende Auswirkungen auf die zukünftige Regulierung und den Betrieb von Social-Media-Plattformen haben.

Quelle: der Standard

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