Russland geht weiter gegen die Berichterstattung unabhängiger Medien vor. Neben der „Deutschen Welle“ sind nun auch „Echo Moskwy“ oder „BBC“ betroffen. 

Wie bekannt, hat Russland bereits im Feber 2022 ein Sendeverbot gegenüber der Deutschen Welle (DW), dem Auslandssender der Bundesrepublik Deutschland, ausgesprochen. Das Büro wurde geschlossen und es erfolgte ein Entzug der Akkreditierungen der Journalisten.
Dem vorausgegangen war ein Verbot des russischen Staatssenders RT DE in Deutschland. ZAK (Zuständige Kommission für Zulassung und Aufsicht) hatte bei den Medienanstalten die Veranstaltung und Verbreitung des Fernsehprogramms RT DE untersagt. Als Grund wurde das Fehlen einer Sendelizenz angeführt (Aktuelles dazu HIER). Außenministerin Annalena Baerbock hatte bereits im Jänner dem russischen Außenminister Sergej Lawrow verdeutlicht, dass ein Staatsfunk in Deutschland nicht erlaubt sei. Wie der Sender DW berichtete, hatte Moskau aufgrund dieses Verbots weitere Sanktionen angedroht:
Es seien zudem Sanktionen vorgesehen gegen „Vertreter deutscher staatlicher und öffentlicher Strukturen, die an der Einschränkung der Ausstrahlung von RT beteiligt sind“, erklärte das russische Außenministerium. Es stellte klar, diese Maßnahmen seien ein „erster Schritt“ in Moskaus Vergeltungsmaßnahmen. „Zu gegebener Zeit“ werde eine weitere Reaktion folgen, hieß es. (Quelle)

Russlands Behörden verschärfen ihr Vorgehen gegen kritische Stimmen in den Medien weiter.

Wie bekannt wurde, ist nun auch das Onlineangebot der Deutschen Welle (DW) und weiterer westlicher Medien in Russland nicht mehr abrufbar. Auch der Sender BBC ist möglicherweise von der Sperrung betroffen. Offiziell ist die Domain des Senders BBC von russischer Seite aus nicht gesperrt, die Website des Nachrichtensenders war aber in der vergangenen Nacht nicht mehr erreichbar.
Laut Globalcheck, einem Dienst, der die Internetzensur in den Ländern der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) verfolgt, lag die Verfügbarkeit der gesamten BBC-Website in Russland bei 17 % des normalen Niveaus, was darauf hindeutet, dass einige Dienste blockiert wurden“, berichtet die britische Zeitung „The Guardian“. (Quelle) Kurz vor der Störung hatte BBC begonnen auf Kurzwellenradio in englischer Sprache über den Ukraine-Krieg zu berichten.
Global Check und die Nachrichtenagentur afp berichten, dass auch die sowohl russisch- als auch englischsprachige Nachrichtenseite „Meduza“, die Website des US-finanzierten Senders „Radio Free Europe/Radio Liberty“ und Facebook von Russland aus nicht mehr erreichbar seien. (Quelle)
Der unabhängige Radiosender „Echo Moskwy“ hat gestern seine Auflösung bekannt gegeben. Auch er war wegen seiner Berichterstattung über die Invasion in der Ukraine mit einem Sendeverbot belegt worden. Ebenso wurde der unabhängige Fernsehsender „Doschd“ verboten. (Quelle)(Quelle)

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Quellen:

Meedia.de: RT DE will sich mit Eilverfahren gegen Sendeverbot wehren

DW: Sendeverbot für Deutsche Welle in Russland

t-online: Scharfe Kritik an Sendeverbot – „massiver und willkürlicher Angriff 

t-online: Russland sperrt Deutsche Welle

The Guardian: BBC website ‘blocked’ in Russia as shortwave radio brought back to cover Ukraine war

Tagesschau: Russland schränkt freie Medien weiter ein 

ntv: Kremlkritischer Radiosender wird aufgelöst

 

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