Der Kampf gegen Hasskriminalität

Autor: Claudia Spiess

Der Kampf gegen Hasskriminalität
Artikelbild: Von HTWE / Shutterstock.com

Frauen werden häufig Ziel von Hatespeech – online wie auch offline. Seit April 2020 gibt es ein neues Gesetz in Deutschland, das Hasskriminalität bekämpfen soll.

Renate Künast, Bundestagsabgeordnete der Grünen, wird selbst immer wieder Ziel von Hass-Attacken. Doch ist sie damit nicht allein. Laut einer Umfrage vom „Spiegel“ wären 69 Prozent der weiblichen Bundestagsabgeordneten frauenfeindlichem Hass beziehungsweise Hatespeech begegnet.

Künast klage im April Facebook. Anlass zur Klage war ein Meme, in dem ihr ein falsches Zitat angehängt wurde. – Wir berichteten.
Dieses angebliche Zitat wurde zahlreich geteilt und auf Facebook immer weiter verbreitet. Eine Welle von Hasskommentaren waren die Folge.

Mit ihrer Klage will Künast erreichen, dass Facebook nicht nur gemeldete Inhalte, sondern auch identische Inhalte löschen müssen.

„Wir brauchen für den europäischen Binnenmarkt feste Regeln für die Dienstanbieter, für das Netz, was man da darf und was nicht. Es kann nicht sein, dass die massenhaft Geld verdienen, und dann ein Mark Zuckerberg immer wieder mal da steht, wenn er ertappt ist und dann sagt: `Sorry, we didn´t see our responsibility´.“, so Künast.

Stichdatum Februar 2022

Ab Februar 2022 sind soziale Netzwerke in Deutschland verpflichtet, Morddrohungen, volksverhetzende Äußerungen und andere strafbare Inhalte zu melden. In Berlin wurde bereits die erste eigene zentrale Stelle für Hasskriminalität eingerichtet.

Die Justiz geht von einer hohen Dunkelziffer aus. Denn vor allem Frauen zögern oft, eine Anzeige zu erstatten. Ines Karl, Oberstaatsanwältin Berlin, meint, dass viele Frauen denken, es würde nichts bringen oder auch, dass sie ein solches Vorgehen gar nicht zutrauen. Ihrer Meinung nach muss das Vertrauen in Polizei und Justiz gestärkt werden. Auch soll mehr über derartige Verfahren und den Ausgang berichtet werden.

Zahlreiche Organisationen, die Hatespeech bekämpfen, sehen auch Verbindungen zur rechten Szene. Künast meint hier, dass der Kampf gegen den Rechtsextremismus und seine Folgen bereits in der Zivilgesellschaft beginnen muss.

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Quelle: Glomex
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