Seit 2017 gibt es das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG), wodurch auch Facebook alle 6 Monate einen Transparenzbericht veröffentlichen muss.

Wenn eine Person der Ansicht ist, dass Inhalte auf Facebook gemäß einer oder mehrerer der im NetzDG aufgeführten Bestimmungen des deutschen Strafgesetzbuchs rechtswidrig sind, kann sie diese Inhalte über das NetzDG-Meldeformular von Facebook, das über einen Link neben dem Inhalt oder im Help Center zu erreichen ist, melden. Dieses Formular ist ausschließlich für Beschwerden wegen Verstößen gegen die im NetzDG aufgeführten Bestimmungen des deutschen Strafgesetzbuchs vorgesehen und steht seit dem 1. Januar 2018 für Nutzer in Deutschland zur Verfügung.

Was ist das NetzDG?

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz wurde von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vorgeschlagen. Darin sind hohe Strafen vorgesehen, wenn problematische Inhalte nicht zeitnah gelöscht werden.
Erlassen wurde das Gesetz am 1. September 2017, es trat mit einer Übergangszeit vom 1. Oktober 2017 bis zum 1. Januar 2018 in Kraft.

Die betroffenen Online-Plattformen müssen das Verfahren zum Umgang mit Beschwerden rechtswidrigem Inhalts transparent einrichten und sind dazu verpflichtet, alles genau zu dokumentieren.

Starker Anstieg der Beschwerden

Im sechsten NetzDG-Transparenzbericht vom 29. Januar steht, dass im Zeitraum zwischen 1. Juli 2020 und 31. Dezember 2020 insgesamt 4.401 Inhalte in 4.211 NetzDG-Beschwerden gemeldet wurden (Nutzer können mehrere Inhalte in einer einzigen NetzDG-Beschwerde anführen).

Und nun der starke Anstieg: Im siebten NetzDG-Transparenzbericht vom 30. Juli steht, dass im Zeitraum zwischen 1. Januar 2021 und 30. Juni 2021 insgesamt 67,028 Inhalte in 77,671 NetzDG-Beschwerden gemeldet wurden.

Im zweiten Halbjahr 2020 wurden rund 29 % aller gemeldeten Inhalte gelöscht oder gesperrt, im ersten Halbjahr 2021 waren es rund 17 %, was aufzeigt, dass zwar mehr gemeldet wurde, viele Inhalte aber anscheinend nicht gegen das NetzDG verstießen.

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Facebook stockte zudem das Team auf, welches manuell die NetzDG-Beschwerden prüfen: Im zweiten Halbjahr 2020 waren es noch 73 Personen, im ersten Halbjahr 2021 bereits 129 Personen, welche aber auch, je nach Beschwerdeaufkommen, in anderen Bereichen arbeiten.

Artikelbild: Von Rokas Tenys / Shutterstock.com
Quellen: Facebook, Facebook
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