Russland: Medienaufsicht verbietet Begriffe wie „Angriff“

Claudia Spiess,

Russlands Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor verbietet Medien Begriffe wie „Angriff“, „Invasion“ und „Kriegserklärung“ in der Berichterstattung über den Krieg gegen die Ukraine

In der Berichterstattung russischer unabhängiger Medien dürfen laut der russischen Medienaufsicht diese Begriffe nicht verwendet werden, wie Roskomnadsor heute bekannt gab. Diese müssen gelöscht oder nachträglich korrigiert werden.
Dies gilt auch für die „Verbreitung unwahrer Informationen über den Beschuss ukrainischer Städte und den Tod von Zivilisten in der Ukraine durch Handlungen der russischen Armee.“ Hinweise auf getötete Zivilisten müssen demnach gelöscht werden.

„Friedensmission“

International wird die Invasion in der Ukraine als völkerrechtswidrigen Angriff gewertet. Russland selbst bezeichnet die Invasion in die Ukraine als „militärische Sonderoperation“ – die Rede ist von einer „Friedensmission“.
Die russische Medienaufsicht bezichtigt aus denselben Gründen unabhängige Medien, Falschinformationen zu verbreiten.

„Wir betonen, dass nur offizielle russische Quellen über aktuelle und zuverlässige Informationen verfügen“, lautete es weiter.

Drohung mit Geldstrafen

Würden unabhängige Medien sich weigern, die unerwünschten Begriffe zu löschen oder umzuformulieren, droht die Behörde mit Beschränkung der Zugänge zu Medien sowie hohen Geldstrafen.


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Quelle: Handelsblatt, Zeit Online


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