In einer Welt, in der ein Klick Millionen von Menschen erreichen kann, stehen TikTok und Meta, die Muttergesellschaft von Facebook, im Zentrum eines Sturms. Dieses Mal geht es nicht um Verstöße gegen den Datenschutz oder Werbeeinnahmen, sondern um die Wahrheit an sich. Die EU hat genug von Falschmeldungen, die den Konflikt zwischen Israel und der Hamas anheizen. Sie hat die Tech-Giganten ins Visier genommen.

Der Auslöser: Falschmeldungen in sozialen Netzwerken

Alles begann mit einer Flut von Inhalten während der jüngsten Gewalteskalation zwischen Israel und der Hamas. Von manipulierten Bildern bis zu aus dem Zusammenhang gerissenen Zitaten wurden die sozialen Medien zu einem fast ebenso umkämpften Schlachtfeld wie die Straßen Gazas und Israels. Für die EU war dies der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte.

EU reagiert: Verfahren gegen TikTok und Meta

In einem bisher noch nie da gewesenen Schritt hat die Europäische Kommission rechtliche Schritte gegen die Unternehmen TikTok und Meta eingeleitet. Der Vorwurf? Verstöße gegen den Digital Services Act (DSA), ein mutiges Stück Gesetzgebung, das Ende August in Kraft getreten ist. Es nimmt Plattformen in die Pflicht, insbesondere wenn es um Falschmeldungen geht. Die Unternehmen müssen nun schneller auf gemeldete Beiträge reagieren. Außerdem müssen sie aktiv gegen die Verbreitung von Fake News vorgehen.

Besondere Verantwortung: Jugendschutz

EU-Digitalkommissar Thierry Breton hat TikTok nicht nur wegen der Falschmeldungen, sondern auch wegen der jungen Nutzerbasis besonders im Visier. Die Plattform, so Breton, habe eine „besondere Verantwortung“, Kinder und Jugendliche vor gewalttätigen Inhalten zu schützen. Dies sei keine leichte Aufgabe, da sich gewalttätige Inhalte gerade im Zusammenhang mit dem Konflikt schnell verbreiten könnten.

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Der Präzedenzfall: Online-Dienst X

Die EU hat bereits ein ähnliches Verfahren gegen den Online-Dienst X, früher bekannt als Twitter, eingeleitet. Dies macht deutlich, dass niemand über dem Gesetz steht und alle Plattformen gleichermaßen in der Pflicht sind, eine aktive Rolle im Kampf gegen Desinformation zu spielen.

Fazit: Ein entscheidender Moment im digitalen Zeitalter

Wir befinden uns an einem Wendepunkt. Die Entscheidungen zu TikTok und Meta könnten den Umgang mit Falschinformationen im Internet auf Jahre hinaus prägen. Diese Fälle sind nicht nur ein Kampf um die Einhaltung des Rechts. Es ist auch ein Kampf um die Wahrheit in einer Zeit, in der sie am meisten gebraucht wird. Für die EU und ihre Bürger geht es hier um mehr als nur um Regulierung – es geht um die Verteidigung der Realität auch in einem zunehmend digitalisierten Kriegsgebiet.

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Quelle:

ORF, FAZ

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