Kein TikTok mehr für US-Abgeordnete

Die chinesische App TikTok darf künftig nicht mehr von Abgeordneten des Repräsentantenhauses verwendet werden. Begründet wird das Verbot mit Sicherheitsbedenken: China kontrolliere den Algorithmus.

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Autor: Nick L.

Stellt TikTok ein Sicherheitsrisiko dar oder nicht? In der Vergangenheit wurde diese Frage international immer wieder diskutiert. Indien hat die Kurz-Video-App zwar bereits gesperrt, im Rest der Welt gibt es bis dato aber kein gesetzliches Verbot.

US-Repräsentantenhaus verbietet TikTok

Nun hat das US-Repräsentantenhaus, Medienberichten zufolge, die App auf Diensthandys von Abgeordneten und deren Mitarbeitern verboten. Auch US-Staaten wie Texas, Georgia, Maryland, South Dakota, South Carolina und Nebraska sowie das US-Militär wiesen ihr Personal einem Bericht des Senders CBS zufolge an, die App nicht mehr auf Dienstgeräten zu nutzen. Sie darf nicht mehr heruntergeladen werden und Abgeordnete mussten TikTok von ihren Mobilgeräten löschen, falls sie installiert war, so berichteten die Sender CBS und NBC in Bezug auf ein internes Memo der Verwaltungsleitung.

Darin heißt es: „Mitarbeiter des Hauses dürfen die TikTok-App NICHT auf mobile Geräte des Hauses herunterladen. TikTok ist auf den mobilen Geräten des Hauses NICHT erlaubt. Wenn Sie die TikTok-App auf Ihrem mobilen Gerät haben, werden Sie kontaktiert, um sie zu entfernen.“

TikTok-Mitarbeiter rufen unerlaubt Journalisten-Daten ab

Die App berge laut Cyberspezialisten „eine Reihe von Sicherheitsrisiken“, hieß es in dem Schreiben.

So wurde beispielsweise kurz vor Weihnachten bekannt, dass sich TikTok-Mitarbeitende unerlaubt Zugriff auf die persönlichen Daten mehrerer JournalistInnen verschafft haben sollen. Unter anderem IP-Adressen und Nutzerdaten sollen bei diesem Prozess abgerufen worden sein. TikTok wollte damit überprüfen ob es mögliche Treffen zwischen Mitarbeitenden und dem Rechercheteam des Magazins gab, wie basicthinking berichtet. Daraufhin wurden zwar vier Mitarbeitende entlassen, aber das Unternehmen wies alle Spionagevorwürfe entschieden zurück.

FBI in Sorge wegen chinesischer Spionage

Auch das FBI beobachtet die Social-Media-App. Laut dem Direktor der US-Bundespolizei Christoph Wray habe seine Behörde zahlreiche Sicherheitsbedenken bezüglich TikTok. Denn die chinesische Regierung kontrolliere den Algorithmus der App, welcher den Nutzern Inhalte vorschlage.

So ist das Unternehmen in der Lage, Inhalte gezielt zu manipulieren und diese gegebenenfalls zur Beeinflussung von Operationen einzusetzen, wie wir schon in einem früheren Bericht erwähnten. „Das gibt ihnen die Möglichkeit, den Inhalt zu manipulieren und – wenn sie wollen – ihn für Einfluss-Kampagnen zu nutzen“, so Chris Wray in einem Vortrag in Michigan. Außerdem könne China die persönlichen Daten der App-NutzerInnen für Spionageeinsätze sammeln und verwenden.

ByteDance will unzulässigen Datenfluss nicht unterbinden

Schon im September diesen Jahres musste sich ByteDance als Mutterfirma von TikTok vor dem US-Senat verantworten. Grund dafür war die nicht zulässige Übertragung von Daten nach China. Auch bereits davor hatten DatenschützerInnen im internationalen Raum immer wieder Beschwerden gegen die Social-Media-App erhoben.

ByteDance hat allerdings wiederholt abgelehnt, den Datenfluss nach China gegenüber den US-GesetzgeberInnen einzustellen.

Deutschland will bisher nicht nachziehen

Die neue Anweisung in den USA nimmt ein allgemeines Verbot auf allen Geräten der US-Regierung vorweg, das als Teil des jüngst verabschiedeten Haushaltsgesetzes in Kraft treten dürfte.

In Deutschland dürfte es in jüngerer Zukunft allerdings kein Verbot der TikTok App oder andere Einschränkungen diesbezüglich geben. Der Bundesdigitalminister Volker Wissing (FDP) lehnte ein spezielles Gesetz zur Regulierung von TikTok im Juni vorerst ab, wie die Tagesschau berichtet.  

Quellen:

Tagesschau, Basicthinking

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