Bei der Situation handelt es sich um die Generalaussprache zur Regierungspolitik, bei der sich die Bundeskanzlerin tatsächlich zeitweise ohne Maske im Plenarsaal bewegt.
Soweit stimmen die Bilder und die Behauptungen, die gerade auf Facebook geteilt werden. Merkel ist am 9. Dezember in einem rötlichen Blazer im Bundestag zu sehen, wo sie sich stehend mit dem Außenminister Heiko Maas unterhält. Außerdem ist sie an der Justizministerin Christine Lamprecht vorbei gelaufen – jedes dieser Male maskenlos.
Bekannt wurde der Vorfall unter anderem durch einen Beitrag der Sendung von Jürgen Trovato – „Die Trovatos – Detektive decken auf“ auf RTL. Dieser wurde bereits 1.500 Mal geteilt. Die Aufnahmen sind auch laut einem CORRECTIV Faktencheck aktuell und wurden am 9. Dezember bei der Generalaussprache zur Regierungspolitik gemacht. Sehen kann man das an den Standbildern des Live-Mitschnitts von Phoenix auf Youtube.
Wann ist Merkel maskenlos?
Zunächst sieht man die Bundeskanzlerin ab 1:57:40 ohne Maske durch den Plenarsaal gehen und wie sie sich schließlich allerdings auf Abstand mit Gesundheitsminister Jens Spahn unterhält, der eine Maske trägt. Danach läuft sie, bei Minute 1:57:59 dicht, jedoch ohne stehen zu bleiben, erst an Familienministeirn Franziska Giffey und dann an Justizministerin Chrisitne Lamprecht vorbei.
Daraufhin erreicht sie den Platz von Heiko Maas und unterhält sich mit dem Außenminister. Allerdings täuscht laut CORRECTIV hier die Perspektive. Denn sie steht seitlich von ihm und nicht gegenüber. Somit erscheint der Abstand geringer als die angebrachten 1,5 Meter, genau lässt er sich aber nicht beziffern.
Zu anderen Zeitpunkten der Debatte war Merkel jedoch nicht maskenlos unterwegs. So trug sie einen Mund-Nasen-Schutz als sie sich nach ihrer Rede wieder zu ihrem Platz bewegte. Zu sehe ist das bei ab 1:03:35.
Was sind aber überhaupt die Corona-Regeln im Bundestag?
Auch im Bundestag herrscht Maskenpflicht. Maskenlos sind die meisten Abgeordneten deswegen nur an ihren Plätzen und am Redner*Innenpult, wenn der Abstand gewährleistet ist. Für die Regelung hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble am 5. Oktober eine Allgemeinverfügung erlassen. Demnach muss im Plenarsaal wie auch in den anderen Räumen, außer dem Unterirdische Erschließungssytem und der Dachterrasse, des Bundestages Maske getragen werden. Allerdings kann der Mund-Nasen-Schutz abgelegt werden, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird.
Merkel lief also tatsächlich zeitweise maskenlos im Bundestag herum und kam anderen Abgeordneten zumindest gefährlich nahe. Auch bei Olaf Scholz ist das laut der Rheinpfalz Zeitung passiert. CORRECTIV bat die Bundesregierung deswegen um eine Stellungnahme. Bisher scheint noch keine Antwort eingetroffen zu sein.
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