Bundesverfassungsgericht: Corona-Notbremse war zulässig

Autor: Ralf Nowotny

Liebe Leserin, lieber Leser,

jeden Tag strömt eine Flut von Informationen auf uns ein. Doch wie viele davon sind wirklich wahr? Wie viele sind zuverlässig und genau? Wir bei Mimikama arbeiten hart daran, diese Fragen zu beantworten und dir eine Informationsquelle zu bieten, der du vertrauen kannst.

Aber um erfolgreich zu sein, brauchen wir deine Hilfe. Du hast es in der Hand, eine Welt voller vertrauenswürdiger Informationen zu schaffen, indem du uns jetzt unterstützt. Jede Unterstützung, ob groß oder klein, ist ein wichtiger Beitrag zu unserer Mission.

Werde Teil einer Bewegung, die sich für die Wahrheit einsetzt. Deine Unterstützung ist ein starkes Signal für eine bessere Informationszukunft.

❤️ Herzlichen Dank

Du kannst uns entweder via PayPal oder mittels einer Banküberweisung unterstützen. Möchtest Du uns längerfristig unterstützen, dann kannst Du dies gerne mittels Steady oder Patreon tun.

Das Bundesverfassungsgericht hat heute zur „Corona-Notbremse“ entschieden: Die Maßnahmen standen im Einklang mit dem Grundgesetz.

In der dritten Welle der Frühjahrespandemie, am 23. April 2021, durfte die Bundesregierung Ausgangs- und Zugangsbeschränkungen durch sogenannte Corona-Notbremsungen durchsetzen. Das Karlsruher Bundesverfassungsgericht teilte am Dienstag mit, dass diese Maßnahmen zwar massiv in die Grundrechte eingriffen, aber „in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie“ entstanden und mit dem Grundgesetz vereinbar seien.

Die Notbremse löste in Karlsruhe eine Klagewelle aus. Bis zur zweiten Augusthälfte sind beim Verfassungsgerichtshof mehr als 300 Verfassungsbeschwerden und Eilanträge eingegangen.

Um das Verfahren schneller beenden zu können, hat der Senat keine Anhörung durchgeführt, stattdessen wurden Stellungnahmen von Experten aus verschiedenen Berufsfeldern eingeholt, beispielsweise von Virologen, Intensivmedizinern und Kinderärzten.

Ausführlich ist die Begründung des Bundesverfassungsgerichtes in allen einzelnen Punkten hier zu lesen:

Verfassungsbeschwerden betreffend Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite („Bundesnotbremse“) erfolglos.

Auch interessant:
Wissenschaftler*innen der Universitätsmedizin Göttingen erheben Langzeitdaten mit neu entwickelter Befragungsmethode. Ergebnisse ihrer Studie veröffentlicht in „European Archives of Psychiatry and Clinical Neuroscience“.

Fake-Jäger werden und unterstützen

Hinweise: 1) Dieser Inhalt gibt den Stand der Dinge wieder, der zum Zeitpunkt der Veröffentlichung aktuell
war. Die Wiedergabe einzelner Bilder, Screenshots, Einbettungen oder Videosequenzen dient zur
Auseinandersetzung der Sache mit dem Thema.

2) Einzelne Beiträge (keine Faktenchecks) entstand durch den Einsatz von maschineller Hilfe und
wurde vor der Publikation gewissenhaft von der Mimikama-Redaktion kontrolliert. (Begründung)

Mit deiner Hilfe unterstützt du eine der wichtigsten unabhängigen Informationsquellen zum Thema Fake News und Verbraucherschutz im deutschsprachigen Raum

INSERT_STEADY_CHECKOUT_HERE

Anmeldung zum Mimikama-Newsletter

Mehr von Mimikama