Türkei – (k)ein sicheres Reiseland?

Nicht erst seit dem der türkische Präsident Erdogan die Pläne zu seinem Präsidialsystem teilweise mit Gewalt und Unterdrückung durchsetzen will nimmt die Zahl der Türkeiurlauber aus Deutschland ab. Nach den neusten Auseinandersetzungen zwischen der holländischen und der türkischen Regierung wird sich die Situation mit dem NATO-Partner nicht entspannen. Das Auswärtige Amt hat deutliche Warnungen für alle, die noch in die Türkei wollen.

Die Türkei gilt inzwischen als äußerst umstrittenes Reiseland. Dies liegt insbesondere an dem höchstumstrittenen Vorgehen der Regierung gegen reale oder vermeintliche Oppositionelle. Nach dem Putschversuch am 15. Juli 2016, der vereinzelt auch als mögliche False Flag-Aktion aus Reihen der AKP betrachtet wird, wurde der Ausnahmezustand verhängt. De facto sind damit zahlreiche Bürgerrechte eingeschränkt oder außer Kraft gesetzt wurden.

Gleichzeitig forciert Präsident Erdogan ein Präsidialsystem, was ihm eine absolute Machtposition bieten würde. Damit wäre er nicht mehr auf das Parlament angewiesen, sondern kann eigene Gesetze erlassen und ändern.

Kritik an Erdogan vermeiden

Das Auswärtige Amt hat im Rahmen dieses Umbaus auch die Reisewarnungen für die Türkei aktualisiert. In den „Besonderen strafrechtlichen Vorschriften“ steht unter anderem geschrieben:

Es wird dringend davon abgeraten, in der Öffentlichkeit politische Äußerungen gegen den türkischen Staat zu machen (…)

In der Vergangenheit kam es immer wieder vor, dass selbst Jugendliche wegen harscher Kritik an Erdogan ins (Untersuchungs-)Gefängnis gesteckt wurden. Das gilt auch für Personen, die eine weitere oder andere Staatsangehörigkeit haben. Häufig wird bei kritischen Äußerungen auch Terrorunterstützung vorgeworfen.

Laut Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) waren mit Stand zum 01.03. insgesamt sechs Deutsche in türkischer Haft, die angeblich Verbindungen zum Putschversuch hatten. Vier davon hatten zudem die türkische Staatsbürgerschaft.

Menschenrechtsorganisationen weisen immer wieder darauf hin, dass die Haftbedingungen in der Türkei keinen internationalen Standards entsprächen.

Terrorgefahr durch IS und kurdische Extremisten

Neben der Gefahr, durch eine falsche Äußerungen im Gefängnis zu landen, gilt der Terrorismus als zweite große Gefahrenquelle in der Türkei. Es gab wiederholt in den letzten Monaten Anschläge, die dem IS oder kurdischen Extremisten zugerechnet wurden. Kritiker weisen allerdings darauf hin, dass die türkische Regierung häufig sehr schnell einen vermeintlich Schuldigen hat und die Opfer solcher Terroranschläge auch oft in Opposition zu Erdogan stehen. Sie vermuten teilweise False-Flag-Aktionen.

Das Auswärtige Amt weist darauf hin, dass man als Tourist große Menschenansammlungen und öffentliche Plätze meiden sollte. Damit fallen viele touristische Ziele weg. Auch Busse und Bahnen sollten nur im Ausnahmefall genutzt werden.

Persönliche Auseinandersetzungen

Neben einer Warnung vor öffentlichen politischen Auseinandersetzungen warnt das Auswärtige Amt auch davor, sich bei neuen Bekanntschaften politisch zu äußern. Gewalttätige Auseinandersetzungen sind keine Seltenheit. Generell sollte man bei Bekanntschaften aus Kneipen und Bars Vorsicht walten lassen.

Nach wie vor schlecht sieht es um die Gleichstellung von sexuellen Minderheiten und auch Frauen aus. Insbesondere auf ersteres weist das Auswärtige Amt hin. So sei die Toleranz gegenüber Homosexuellen in der türkischen Gesellschaft gering, was sich letztlich auch daran zeigte, dass die Behörden Homosexuellen-Kundgebungen zunehmen verboten haben.

Vorsicht in kurdischen Regionen

Das Verhältnis zwischen der AKP-Regierung und der kurdischen Minderheit im Land gilt weiterhin als äußerst angespannt. Das Militär geht teilweise mit äußerster Brutalität gegen kurdische Städte vor, schreckt dabei auch vor massiver Waffengewalt in dicht besiedelten Regionen nicht zurück. Die Vereinten Nationen haben in diesem Zusammenhang zahlreiche Menschenrechtsverletzungen angemahnt. Dazu gehören neben Vertreibungen und Folter auch gezielte Tötungen. Laut kurdischen oder kurdennahen Aktivisten wie dem Flüchtlingshelfer Tobias Huch soll es auch zahlreiche Kinder unter den Opfern geben.

Das Auswärtige Amt weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass man solche Regionen am besten meiden sollte. Dies könnte lebensgefährlich werden. Wie überall anders im Land solle hier den Anweisungen des türkischen Militär und Polizei Folge geleistet werden.

Das Fazit

Die Türkei galt einst als beliebtes Reiseziel – was nicht nur an den schönen Regionen, sondern vor allem auch an den günstigen Preisen lag. Inzwischen kann eine Reise in die Türkei aber gefährlich werden. Während man in den meisten anderen Urlaubsregionen seine Meinung offen kund tun kann ist dies in der Türkei inzwischen anders. Auch als Tourist kann man hierbei massiv gefährdet werden.

Setzt man alle Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes konsequent um wird man letztlich von einem Urlaub in der Türkei nur wenig haben – viel mehr als das Hotelzimmer wird man dann nicht sehen. Letztlich stellt sich die Frage, ob eine Reise in ein Land, dass gerade die Demokratie zerstört und sich zum Polizeistaat mit einem absoluten Herrscher wandelt überhaupt moralisch richtig ist. Fakt ist aber auch: In anderen beliebten Reiseländern ist die Menschenrechtssituation nicht besser.

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